Hannover – Vom 19. bis 23. Mai 2025 steht dem Niedersächsischen Landtag eine arbeitsreiche Woche bevor. Neben mehreren Plenarsitzungen tagen diverse Ausschüsse zu zentralen Themen wie Bauwesen, Medienpolitik und Bildung.

Schwerpunkt am Dienstag: Bauen und Digitalisierung

Am Dienstag behandelt der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung unter anderem Gesetzesänderungen zur Niedersächsischen Bauordnung. Ziel ist es, Bauprozesse einfacher und nachhaltiger zu gestalten. Auch ein CDU-Antrag zur zielgerichteten Fortsetzung der Bauordnungsreform wird beraten.

Umwelt, Haushalt und Medien auf der Agenda

Am Mittwoch stehen neben zwei Plenarsitzungen unter anderem Änderungen am Niedersächsischen Deichgesetz auf dem Plan. Außerdem werden die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung im Haushaltsausschuss diskutiert. Am Donnerstag befasst sich der Unterausschuss „Medien“ mit zwei Staatsverträgen zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Freitag: Fokus auf Lehrerbildung und Schulgesetz

Der Kultusausschuss beschäftigt sich am Freitag mit der geplanten Umstrukturierung der Lehrämter sowie einer Gesetzesänderung zum Schulgesetz. Thema ist auch eine Panne bei den Abiturprüfungen im Fach Erdkunde.