Würzburg. Mit einer bundesweiten Petition unter dem Titel „Gegen die Rolle rückwärts“ will die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Klimapolitik einbinden und ein deutliches Signal gegen den aktuellen Regierungskurs senden.
Im Rahmen ihres Bundesparteitags hat die ÖDP eine Kampagne gestartet, die sich gegen das aus Sicht der Partei planlose und widersprüchliche Handeln der Bundesregierung in Sachen Klimaschutz richtet. Parteivorsitzender Günther Brendle-Behnisch bezeichnete die derzeitige Politik als „Zickzackkurs“ und forderte stattdessen Orientierung und Verlässlichkeit. „Wir geben den Menschen das Heft des Handelns zurück“, erklärte er mit Blick auf die Petition, die bundesweit eine Million Unterschriften sammeln soll.
Petition „Gegen die Rolle rückwärts“ startet
Die Petition richtet sich an alle, die sich für verbindlichen Klimaschutz einsetzen möchten. Ziel sei es, der Regierung durch die gesammelten Stimmen zu verdeutlichen, dass Klimaschutz keine freiwillige Maßnahme, sondern staatliche Pflicht sei, so Kirsten Elisabeth Jäkel, stellvertretende Parteivorsitzende.
Mit dem Appell an die Bevölkerung knüpft die ÖDP an frühere Erfolge an: Bereits beim Volksbegehren für den Artenschutz sammelte sie in Bayern 1,7 Millionen Unterschriften. Diesen Schwung will die Partei erneut nutzen, um politische Entscheidungen zugunsten des Klimas zu beeinflussen. „Politik muss sich an den Interessen der Menschen orientieren, nicht an denen einzelner Branchen“, betont Brendle-Behnisch.
Ausblick auf breite Beteiligung
Die Petition steht ab sofort allen offen, die sich beteiligen möchten. Informationen und Mitzeichnungsmöglichkeiten finden sich auf der Website der ÖDP (www.oedp.de). Unterstützt wird die Aktion auch von verschiedenen Organisationen und Umweltinitiativen, die gemeinsam ein Zeichen für nachhaltige Klimapolitik setzen wollen.
Mit der Aktion will die Partei nicht nur ein Umdenken in der Klimapolitik anstoßen, sondern auch das demokratische Engagement stärken. „Nur mit der Stimme der Bürgerinnen und Bürger funktioniert Politik“, so Brendle-Behnisch abschließend.
Quelle: Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Bundesverband. Foto: coyot/Pixabay CC/PublicDomain
