Klima, Haushalt, Pflege: Das berät der Landtag in Woche 44

Hannover. Der Niedersächsische Landtag startet am 27. Oktober in eine intensive Sitzungswoche. Bis zum 30. Oktober stehen wichtige Themen auf der Tagesordnung. Dazu zählen das Klimagesetz, der Haushalt 2026 und neue Konzepte für Pflege, Hochschulen und Medien.

Schon am Montag geht es um den Klimaschutz. Im Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz beraten die Abgeordneten über Speichertechnik und sogenannte Sektorenkopplung. Ziel ist es, Strom aus erneuerbaren Energien besser zu nutzen. Außerdem reist der Unterausschuss „Tourismus“ zum IHK-Tourismustag nach Osnabrück.

Schwerpunkt Haushalt 2026

Am Mittwoch beginnen die Beratungen zum Haushaltsplan für das kommende Jahr. Verschiedene Ausschüsse befassen sich mit den geplanten Ausgaben, zum Beispiel für Justiz, Umwelt, Staatskanzlei und Hochschulen. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen kommt dazu sogar zweimal zusammen.

Auch die Pflege spielt eine große Rolle. Es geht unter anderem um ein mögliches Landespflegegeld, mehr Unterstützung für junge pflegende Angehörige sowie neue Ideen für die Betreuung von Jugendlichen mit Straftaten.

Themen aus Osnabrück, Friedland und Medien

Nicht nur Hannover steht im Fokus. In Osnabrück beraten Politiker und Tourismus-Vertreter über aktuelle Entwicklungen in der Branche. In Friedland geht es um die Unterbringung von Flüchtlingen und die Sicherheitslage. Der Innenausschuss spricht dazu mit der Landesregierung.

Zudem nimmt der Medienausschuss mehrere Gesetze unter die Lupe. Diese betreffen Reformen im Rundfunk sowie Fördergelder für die Film- und Mediengesellschaft nordmedia.

Im Wissenschaftsausschuss stehen zwei Anträge zum Thema Künstliche Intelligenz auf dem Plan. Dabei geht es um die Rolle von Forschung und Lehre. Weitere Themen sind der Ausbau der Medizinstudienplätze und das 50-jährige Jubiläum des Bildungsurlaubsgesetzes.

Was bedeutet das für die Region?

Die Entscheidungen dieser Woche betreffen viele Menschen in Niedersachsen. Sie reichen von Gesundheitsfragen bis hin zu Bildung und Digitalisierung. Wer sich näher informieren möchte, findet alle Tagesordnungen und Gesetzentwürfe auf der Seite des Niedersächsischen Landtages.