Berlin. Die Herbstbelebung auf dem deutschen Arbeitsmarkt fällt laut Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB) schwach aus. Angesichts anhaltender Meldungen über Stellenabbau und einer Arbeitslosenzahl knapp unter der Drei-Millionen-Marke warnt DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel vor wachsender Verunsicherung in der Bevölkerung – und kritisiert geplante Kürzungen bei der Grundsicherung.

„Die Bundesregierung muss Konjunkturimpulse setzen, ohne dabei den sozialen Schutz auszuhöhlen“, fordert Piel. Sie betont, dass Leistungskürzungen für Arbeitssuchende keine neuen Jobs schaffen, sondern vielmehr Ängste vor sozialem Abstieg verstärken.

Grundsicherung soll nicht zum Armutsrisiko werden

Piel kritisiert insbesondere politische Vorstöße, Ersparnisse Betroffener früher zur Anrechnung zu bringen: „Wer sich ein Polster für das Alter aufgebaut hat, soll es laut Union schnell aufbrauchen, wenn er in die Grundsicherung fällt. Das ist sozialpolitisch fatal.“ Diese Mittel seien meist als Altersvorsorge gedacht – und würden gebraucht, wenn die gesetzliche Rente nicht ausreiche.

Stattdessen fordert der DGB eine verlässliche Absicherung im Falle von Arbeitslosigkeit, insbesondere in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Laut Piel zeige die aktuelle Debatte um Sozialleistungen eine Schieflage: „Superreiche sollen steuerlich geschont werden, während Beschäftigten mit drohender Arbeitslosigkeit die Rücklagen entzogen werden.“

Sozialstaat in der Krise? DGB warnt vor gefährlichem Kurs

Hintergrund sind jüngste Vorschläge aus Teilen der Politik, Leistungen wie Schonvermögen in der Grundsicherung einzuschränken. In Kombination mit anhaltend schwieriger Konjunktur und Stellenabbau in Industriebranchen sieht der DGB hier eine gefährliche Entwicklung.

Weitere Informationen und Positionen des DGB unter dgb.de.

Quelle: Deutscher Gewerkschaftsbund