Berlin. In der ARD-Talksendung maischberger hat CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter Bundeskanzler Friedrich Merz wegen seiner Kehrtwende bei der Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine scharf angegriffen. Der einstige Befürworter habe als Kanzler ein zentrales Versprechen gebrochen – ein Fehler mit weitreichenden Folgen, so Kiesewetter.

Taurus Lieferung Ukraine

Die Debatte um die Taurus-Raketen ist seit Monaten ein zentrales Thema in der sicherheitspolitischen Diskussion. Während Friedrich Merz als Oppositionsführer die Lieferung dieser weitreichenden Marschflugkörper an die Ukraine noch unterstützt hatte, stellte er sich als Kanzler dagegen. Diese Kehrtwende bezeichnete Kiesewetter nun als schweren politischen Fehler: „Der Bundeskanzler hat einen Fehler gemacht, sein Versprechen nicht einzuhalten“, erklärte der CDU-Politiker am Dienstagabend im Ersten. Merz habe damit deutlich an Glaubwürdigkeit eingebüßt.

„Kein rechtlicher Grund gegen Lieferung“

Kiesewetter betonte, dass aus seiner Sicht keine rechtlichen Hürden gegen die Lieferung der Taurus-Systeme sprechen. „Es gibt keinen rechtlichen Grund, den Taurus nicht zu liefern“, sagte er bei maischberger. Dass nun die USA offenbar Tomahawk-Marschflugkörper bereitstellen wollen, sei ein Zeichen dafür, dass Europa zu wenig leiste.

Er wies zudem auf die militärische Bedeutung der Taurus-Waffe hin. Zwar werde sie in Deutschland oft als „Wundermittel“ dargestellt, tatsächlich handele es sich jedoch um ein konventionelles System, das von anderen Staaten wie Russland längst eingesetzt werde.

Klicktipp: Warum Taurus für die Ukraine so bedeutsam ist – Jetzt weiterlesen.