Hannover. In der kommenden Woche diskutieren die Ausschüsse und Fraktionen des Niedersächsischen Landtages über zahlreiche wichtige Themen – von Justiz und Haushalt über Bildung, Umwelt bis hin zu Fragen der Digitalisierung. Besonders im Fokus: Gesetzesänderungen, Petitionen, Haushaltsfragen und die Stärkung von Sicherheit, Kultur und frühkindlicher Bildung.
Mittwoch: Öffentliche Anhörungen und Justizthemen
Am Mittwoch finden mehrere öffentliche Anhörungen im Petitionsausschuss statt, etwa zur Aufnahme des Leuchtturms „Roter Sand“ als Weltkulturerbe oder zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Parallel beraten andere Ausschüsse über den Haushalt 2026, Änderungen am Juristenausbildungsgesetz und über ein zentrales Nachwuchsgewinnungskonzept für den Justizvollzug.
Donnerstag: Kultur, Kinderschutz, Medien
Der Donnerstag bringt Beratungen zu Künstlicher Intelligenz im Journalismus und zur Stärkung der Kulturförderung. Außerdem berät der Innenausschuss über Maßnahmen zum Schutz vor sexueller Gewalt gegen Kinder sowie über Gesetzesänderungen zu Katastrophenschutz, Wahlrecht und Beamtenrecht. Auch ein Antrag zum Thema „Drohnenabwehr“ steht auf der Tagesordnung.
Freitag: Bildung, Digitalisierung, Baukultur
Am Freitag diskutiert der Kultusausschuss über Sprachförderung, Gewalt an Schulen und digitale Ausstattung mit Tablets. Der Wirtschaftsausschuss beschäftigt sich mit dem Baukulturbericht, E-Fuels, barrierefreien Bushaltestellen und Erbbaurecht.
Eine vollständige Übersicht aller Termine und Themen ist auf www.landtag-niedersachsen.de abrufbar.