Hannover. Der Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages kommt am Freitag, den 23. Mai 2025, um 10:30 Uhr zu seiner 49. Sitzung zusammen. Im Erweiterungsgebäude des Landtages in Hannover stehen zahlreiche wichtige bildungspolitische Themen auf der Tagesordnung, darunter die Überarbeitung von Erlassen zur beruflichen Orientierung und zur Arbeit an Gymnasien sowie die Neustrukturierung der Lehrämter.
Eine Neuerung für die Ausschussmitglieder ist die Möglichkeit zur Teilnahme per Videokonferenztechnik. Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass die Sitzung gegebenenfalls über 13:00 Uhr hinaus andauern könnte.
Zu Beginn der Sitzung wird ein Antrag der CDU-Fraktion zum überarbeiteten Erlass „Berufliche Orientierung an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen“ beraten. Des Weiteren steht die geplante Neufassung des Erlasses „Die Arbeit in den Schuljahrgängen 5 bis 10 des Gymnasiums“ auf der Agenda, ebenfalls auf Antrag der CDU-Fraktion.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Unterrichtung durch die Landesregierung zur angestrebten Neustrukturierung der Lehrämter des Sekundarbereiches hin zum Stufenlehramt. Diesem Wunsch war der Ausschuss bereits in seiner Sitzung am 1. März 2024 nachgekommen. Eng damit verbunden ist die Diskussion über den Antrag der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion zur Lehrkräfteausbildung, der sich mit der Stärkung der Qualität und der Bekämpfung des Fachkräftemangels befasst. Zu beiden Punkten hat die Landesregierung eine gemeinsame Unterrichtung angekündigt.
Ein aktuelles Thema bildet die Unterrichtung der Landesregierung zu „Unregelmäßigkeiten bei der Durchführung der schriftlichen Abitur-Prüfung im Fach Erdkunde“, die auf einen Antrag der AfD-Fraktion vom 2. April 2025 zurückgeht. Der Ausschuss hatte bereits in seiner Sitzung am 25. April 2025 eine mündliche Unterrichtung zu diesem Sachverhalt erbeten.
Zudem wird der Gesetzentwurf der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes fortgesetzt und gegebenenfalls abgeschlossen. Die erste Beratung hierzu fand bereits am 29. Januar 2025 statt.
Abschließend wird der Ausschuss mit der Beratung über den Antrag der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion zu „Handys, Smartphones, Smartwatches – verlässliche Rahmen für die Mediennutzung für Schulen, Eltern, Kinder und Jugendliche erarbeiten“ beginnen und Verfahrensfragen klären. Auch Organisatorisches zu einer geplanten parlamentarischen Informationsreise des Ausschusses nach Kopenhagen und Oslo steht auf dem Programm.
