Würzburg – Der 17. Juni soll wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein rücken – als europäischer Gedenktag für Demokratie und Freiheitsrechte. Das fordert Helmut Kauer, stellvertretender Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). In einer Pressemitteilung plädiert er dafür, das historische Datum von 1953 – den DDR-Arbeiteraufstand – jährlich als „Tag der Freiheit und Demokratie in Europa“ zu begehen.

Erinnerung an mutigen Protest

Bis zur Wiedervereinigung war der 17. Juni bundesdeutscher Nationalfeiertag. Heute erinnert kaum noch etwas an die mutigen Menschen, die 1953 in Ost-Berlin und anderen Städten für politische Freiheit auf die Straße gingen. Kauer kritisiert, dass dieser Gedenktag mit dem 3. Oktober als „Tag der Deutschen Einheit“ verdrängt wurde: „Gerade in einer Zeit, in der weltweit demokratische Rechte unter Druck geraten, brauchen wir eine bewusste Auseinandersetzung mit ihrer Bedeutung.“

Demokratie ist kein Selbstläufer

Der ÖDP-Politiker warnt vor wachsendem Autoritarismus, Hass und Hetze – auch in Deutschland. Für ihn gehört der 17. Juni in eine Reihe mit historischen Freiheitsbewegungen wie dem Streik der Danziger Werftarbeiter oder den Protesten auf dem Tiananmen-Platz. Kauer unterstützt damit auch eine frühere Forderung des ehemaligen Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider, der den 17. Juni als gesamteuropäischen Demokratie-Gedenktag etablieren will.