Meppen – Die SPD-Fraktion im Meppener Stadtrat hat einen Antrag zur Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer eingereicht. Ziel ist es, dem zunehmenden Müllproblem im öffentlichen Raum entgegenzuwirken und gleichzeitig die Nutzung von Mehrwegalternativen in der Gastronomie zu fördern.

Umweltfreundlich statt Einweg

Die geplante Steuer soll Einwegverpackungen wie Coffee-to-go-Becher oder Fast-Food-Schalen betreffen, die laut SPD inzwischen fester Bestandteil des Stadtbildes seien – allerdings mit unschönen Folgen: Sie verschmutzen Straßen, Parks und Flussufer, deren Reinigung letztlich die Allgemeinheit tragen müsse. „Unser Antrag setzt bewusst auf eine steuerliche Lenkungswirkung“, betont Fraktionsvorsitzende Andrea Kötter. „Wer Einweg anbietet, soll sich künftig auch an den Folgekosten beteiligen.“

Einnahmen zweckgebunden einsetzen

Die SPD schlägt vor, die Einnahmen aus der Verpackungssteuer ausschließlich zur Förderung nachhaltiger Systeme zu verwenden – etwa zur Unterstützung von Betrieben beim Umstieg auf Mehrweg. Dirk Keller, SPD-Vertreter im Umweltausschuss, verweist auf das Beispiel der Stadt Tübingen, die 2022 erfolgreich eine solche Steuer eingeführt habe.

Signal aus Meppen

Während ein vergleichbarer Antrag in Lingen kürzlich zurückgezogen wurde, sieht die SPD Meppen darin keinen Grund zur Zurückhaltung. „Wir sind überzeugt: Meppen kann hier vorangehen“, so Kötter. Die Beratung des Antrags ist für die nächste Sitzung des Umweltausschusses angesetzt.

Mehr Informationen zu kommunalen Nachhaltigkeitsprojekten finden sich auf www.bmu.de, dem Portal des Bundesumweltministeriums.