Berlin. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung der EU-Kommission, den geplanten Verordnungsentwurf zu standardessentiellen Patenten zurückzuziehen. In einer Stellungnahme warnt VDA-Geschäftsführer Jürgen Mindel vor negativen Folgen für Innovation und Technologiestandort Europa.

„Die Rücknahme der Verordnung schwächt den technologischen Fortschritt in Europa und gefährdet die faire Nutzung essenzieller Technologien“, so Mindel. Standardessentielle Patente (SEPs) seien eine Schlüsselkomponente bei der Entwicklung digitaler Technologien, insbesondere im Bereich der drahtlosen Kommunikation.

Intransparente Lizenzierung hemmt Innovation

Der VDA kritisiert seit Längerem die aktuelle Praxis der Lizenzierung als intransparent, ineffizient und rechtlich unsicher. Die Folge seien teure Rechtsstreitigkeiten und wirtschaftliche Risiken, die besonders kleinere Unternehmen abschrecken könnten. Ein rechtssicherer europäischer Rahmen hätte laut VDA diese Probleme beseitigen und so Innovationen fördern können.

Appell an EU-Kommission

Der Verband fordert die Kommission auf, ein verlässliches Regelwerk für SEPs zu schaffen. Nur so lasse sich die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobil- und Technologiebranche sichern – ein zentrales Ziel auch im Rahmen des Automotive-Action-Plans der EU.