HANNOVER. Die Tagesordnung der 48. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur am 18. September 2025 wurde kurzfristig um einen weiteren Punkt ergänzt. Die Sitzung beginnt um 10:15 Uhr im Raum 1305 des Erweiterungsgebäudes des Niedersächsischen Landtags in Hannover.

Zusätzlich zu den bereits vorgesehenen Themen wird nun auch der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes sowie zur Einführung eines hochschuleigenen Ordnungsrechts (Drs. 19/3645) beraten. Die Vorlage stammt von der CDU-Fraktion und war bereits am 13. März 2024 erstmals im Plenum behandelt worden. Die federführende Zuständigkeit liegt beim AfWuK, unter Mitberatung des Ausschusses für Recht und Verfassung.

Bereits auf der Tagesordnung standen die Vorstellung der Haushaltsplanung für das Jahr 2026 (HG 2026, Drs. 19/7910 neu) sowie die mittelfristige Finanzplanung des Landes Niedersachsen bis 2029 (Drs. 19/8151). Hierzu informiert der Wissenschaftsminister über die Einzelpläne 06 und 20, die u. a. auch Bauvorhaben betreffen. Im weiteren Verlauf der Sitzung wird zudem der Stand der Bauprojekte an der Medizinischen Hochschule Hannover und der Universitätsmedizin Göttingen erläutert.

Ein weiterer Punkt betrifft den Antrag der CDU-Fraktion zur konsequenten Umsetzung des Kulturfördergesetzes (Drs. 19/6801). Die Beratung wird fortgesetzt, es stehen dabei Verfahrensfragen im Mittelpunkt.

Die vollständigen Drucksachen und Tagesordnungen sind auf dem Parlamentsinformationssystem NILAS des Niedersächsischen Landtags abrufbar.

Quelle: Ausschusseinladung des Niedersächsischen Landtags