Hannover – Am Freitag, den 25. April 2025, tagt der Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages ab 10:30 Uhr im Sitzungszimmer 1105 des Erweiterungsgebäudes an der Leinstraße 30. Die Sitzung steht ganz im Zeichen bildungspolitischer Fragen – von Abitur-Pannen bis hin zu Fragen demokratischer Bildung.

Themenschwerpunkte:

Abiturpanne in Erdkunde im Fokus Der erste Tagesordnungspunkt widmet sich einer schriftlichen Unterrichtung durch die Landesregierung zu Unregelmäßigkeiten bei der Durchführung der schriftlichen Abiturprüfung im Fach Erdkunde. Grundlage ist ein Antrag der AfD-Fraktion vom 2. April.

Beamtenrecht und Dienstbeurteilungen Ebenfalls auf der Agenda steht die mutmaßlich rechtswidrige dienstliche Beurteilung eines Spitzenbeamten im Kultusministerium – eingebracht von der CDU-Fraktion. Die Beratung erfolgt gemeinsam mit dem Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen.

Unterrichtsqualität und Inklusion Ein zentraler Punkt: Der CDU-Antrag zur Stärkung der Klassenassistenzen zur Verbesserung des inklusiven Unterrichts. Dieser wird in Fortsetzung behandelt.

Gesetzesänderung und Lehrkräfteausbildung Diskutiert wird zudem ein Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes (SPD, Grüne) sowie ein SPD/Grüne-Antrag zur praktischen und vernetzten Lehrkräfteausbildung, die den Fachkräftemangel bekämpfen soll.

Demokratiebildung und Schwimmförderung Weitere Punkte sind die Stärkung demokratischer Bildung (SPD, Grüne) und die Mitberatung zum CDU-Vorschlag, „mobile Schwimmcontainer“ zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit von Kindern aufzustellen – eine Maßnahme, die zuletzt vom federführenden Ausschuss mehrheitlich abgelehnt wurde.

Die Sitzung ist hybrid – Ausschussmitglieder können per Videokonferenz teilnehmen (§ 95 b GO LT). Anmeldungen sind vorab an die Landtagsverwaltung zu richten.

Mehr Informationen unter: www.landtag-niedersachsen.de