Politik Nachrichten

Politik-News aus Emsland, Münsterland und ganz Deutschland – Kommunalpolitik, Bundestag und internationale Entwicklungen verständlich aufbereitet.

Beim jährlichen Treffen mit Bürgermeister Lüttmann ging es um Ideen für 2027 und die angespannte Haushaltslage der Stadt.

Rheine: Stadtteilbeiräte planen Radtouren fürs Stadtjubiläum, Bürgermeister warnt vor knappem Haushalt

Die Bundesregierung will das Kontingent ab 2027 auf 25.000 senken, die Bundesagentur für Arbeit will es bei 50.000 belassen.

Westbalkanregelung: Arbeitsagentur stellt sich gegen geplante Halbierung

Die Dreier-Partnerschaft ist eine von sechs Städtepartnerschaften, die die neue europäische Auszeichnung erhalten haben.

Nordhorn, Coevorden und Chuhuiv in Brüssel als „Bridges of Trust Ambassadors“ ausgezeichnet

Eine Vereinbarung mit neun Schwerpunkten soll bis 2031 die Ratsarbeit von CDU und FDP in Lingen bestimmen.

„Aufbruch Lingen“: CDU und FDP bilden ab 1. November eine Ratsgruppe

26 von 48 Abgeordneten scheiden aus, darunter beide stellvertretenden Landräte.

Mehr als die Hälfte geht: Landkreis Cloppenburg verabschiedet 26 Kreistagsabgeordnete

Nach zwölf Jahren endet Knurbeins Amtszeit am 31. Oktober, am 1. November übernimmt Dr. Sigrid Kraujuttis.

Meppen verabschiedet Bürgermeister Helmut Knurbein nach zwölf Jahren

18 von 38 Ratsmitgliedern scheiden aus, darunter Engeline Kramer nach rund 38 Jahren.

Fast der halbe Rat geht: Stadt Leer verabschiedet 18 Ratsmitglieder

Fridays for Future Niedersachsen wertet den Bundestagsbeschluss zur Neubaustrecke Hamburg–Hannover als Erfolg für den Klimaschutz und fordert eine Inbetriebnahme vor 2045.

Neubaustrecke Hamburg–Hannover: Fridays for Future sieht Bundestagsbeschluss als Erfolg für den Klimaschutz

Der Bundestag hat den Weg für die Planung einer Bahn-Neubaustrecke zwischen Hamburg und Hannover frei gemacht. Fridays for Future Niedersachsen wertet die Entscheidung als großen Erfolg für den Klimaschutz und reklamiert einen Teil davon für die eigene Protestarbeit. Jahrelanger Streit um die Trasse Um die Verbindung zwischen den beiden Metropolen wurde lange gerungen. Ob neu […]

Manfred Gerdes erhielt nach 30 Jahren im Gemeinderat die Ehrenmedaille, fünf weitere Ratsmitglieder wurden geehrt, fünf verabschiedet.

Dörpen: Ehrenmedaille für Bürgermeister Manfred Gerdes nach 30 Jahren im Rat

Fünf Mitglieder vertreten für fünf Jahre die Interessen von Menschen mit Behinderungen, die Wahlbeteiligung war gering.

Cloppenburg wählt neuen Beirat für Menschen mit Behinderungen, Beteiligung gering

Am Mittwoch, 7. Oktober, stimmt der Landtag über das Gesetz ab, das Kauf- und Pachtpreise für Agrarland begrenzen soll.

Agrarstrukturgesetz: Landtag entscheidet am 7. Oktober über Preisbremse für Ackerland

Ab November könnte im ehemaligen Bundeswehrdepot ein Feldtraining mit rund 250 niederländischen Rekruten starten.

Niederländische Soldaten sollen in Itterbeck ausgebildet werden: Grafschaft Bentheim und Overijssel unterzeichnen Absichtserklärung

Die Gemeindeprüfungsanstalt sieht Coesfeld vor wachsenden Defiziten und Krediten, lobt aber IT und Digitalisierung.

Prüfbericht für Coesfeld: Gute Finanzlage geht zu Ende, 12,2 Millionen Euro jährlich für klimaneutrale Gebäude nötig

Statt 45 Millionen Euro soll der Schulneubau an der Berningheide nun knapp 96 Millionen kosten, die Stadt stellt das Projekt auf den Prüfstand.

Bildungscampus Dülmen: Kosten verdoppeln sich auf fast 96 Millionen Euro

Der 50-jährige Lehrer folgt auf Uwe Hilling, der die Fraktion 16 Jahre lang geführt hat.