Hannover – In der 63. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung am Donnerstag, den 8. Mai 2025, ab 10:15 Uhr im Erweiterungsgebäude des Landtages in der Leinstraße 30, wird die Tagesordnung um einen neuen Punkt ergänzt. Die Sitzung findet im Raum 1 105 statt, eine digitale Teilnahme via Videokonferenz ist möglich (§ 95 b GO LT).
Erweiterte Tagesordnung im Überblick:
- Kammergesetz für die Heilberufe – Fortsetzung und ggf. Abschluss der Beratungen zu einem Gesetzesentwurf der Fraktionen von SPD und Grünen (Drs. 19/6900)
- Niedersächsisches Nichtraucherschutzgesetz – Fortsetzung und ggf. Abschluss der Beratungen (Drs. 19/5082)
- Staatsvertrag zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz – Beginn und ggf. Abschluss der Beratungen (Drs. 19/6962)
- 39. Tätigkeitsbericht zur psychiatrischen Krankenversorgung in Niedersachsen für das Jahr 2023 (Drs. 19/6708)
- Vorstellung des Landeskompetenzzentrums für Barrierefreiheit – neu hinzugefügter Tagesordnungspunkt
- Vorbereitung der Haushaltsberatungen 2026
Die Sitzung beleuchtet zentrale sozial- und gesundheitspolitische Themen und verdeutlicht den hohen Stellenwert von Inklusion, Prävention und gesetzlicher Modernisierung in Niedersachsen.
