Berlin. Nach dem Votum des FEMM-Ausschusses des EU-Parlaments zur Bürgerinitiative „My Voice, My Choice“ hat sich die Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA) kritisch geäußert. Die Initiative will den Zugang zu legalen Abtreibungen als EU-weit geschütztes Recht etablieren. Die ALfA sieht darin einen Widerspruch zu den Grundwerten Europas und warnt vor einer Aufweichung nationaler Kompetenzen im Lebensschutz.

Der FEMM-Ausschuss hatte am Mittwoch mehrheitlich für eine Resolution gestimmt, die die EU-Kommission auffordert, Gesetzesinitiativen für eine einheitliche, diskriminierungsfreie Abtreibungsversorgung vorzulegen. Die ALfA kritisiert diese Entscheidung als politischen wie juristischen Irrweg.

ALfA kritisiert Resolution des FEMM-Ausschusses scharf

„Es gibt kein Menschenrecht auf Tötung“, erklärt Cornelia Kaminski, Bundesvorsitzende der ALfA. Sie verweist auf das Bundesverfassungsgericht, das dem ungeborenen Leben ein Schutzrecht zuschreibt. „Menschenrechte gründen sich auf Menschenwürde – auch im frühesten Stadium des Lebens“, so Kaminski.

Kritik übt der Verein zudem an der aus Sicht der ALfA unklaren wissenschaftlichen Grundlage der Initiative. Abtreibung sei keine Maßnahme zur Gesundheitsförderung. Laut Kaminski führten Schwangerschaftsabbrüche häufig zu körperlichen und psychischen Belastungen – auch dies müsse bei politischen Entscheidungen berücksichtigt werden.

„Wahre Solidarität zeigt sich in der Unterstützung von Schwangeren, nicht in der Finanzierung von Abtreibungstourismus“, betont Kaminski.

Die ALfA fordert die Europaabgeordneten auf, bei der kommenden Abstimmung im Parlament die ethischen, juristischen und politischen Auswirkungen sorgfältig zu prüfen. Die Bürgerinitiative „My Voice, My Choice“ habe laut ALfA weniger Unterschriften erhalten als frühere lebensrechtliche Kampagnen und repräsentiere nicht die Mehrheit europäischer Werte.