Hannover. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung im Niedersächsischen Landtag kommt am 13. November 2025 zur 75. Sitzung im Erweiterungsgebäude des Landtages zusammen. Im Mittelpunkt stehen aktuelle Themen wie psychiatrische Versorgung, Fachkräftemangel, Pflegeinfrastruktur und geschlechtersensible Medizin.
Ein Schwerpunkt der Sitzung ist das Hintergrundpapier des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung zur Situation von Menschen mit psychischen Erkrankungen und Gewaltpotenzial. Es wurde bereits Ende August an die Ausschussmitglieder versendet und dient nun als Diskussionsgrundlage. Ziel ist eine fachliche Aussprache über mögliche Analyse- und Handlungsansätze.
Pflegeportal, Fachkräftemangel und Gleichstellung
Der Ausschuss behandelt außerdem einen CDU-Antrag zur geschlechtsspezifischen Gesundheitsversorgung (Drs. 19/7491), mit dem Forschung und medizinische Praxis besser auf geschlechtsspezifische Bedürfnisse abgestimmt werden sollen. Die Landesregierung wird hierzu eine Unterrichtung vornehmen.
Ein weiterer Punkt betrifft die Fachkräftesicherung: SPD und Grüne fordern in einem gemeinsamen Antrag (Drs. 19/8229) den Ausbau nachhaltiger Strukturen zur Fachkräfteeinwanderung und zur Integration in den niedersächsischen Arbeitsmarkt. Auch zu diesem Antrag wird eine Unterrichtung durch die Landesregierung erwartet.
Mit Blick auf die Pflegeinfrastruktur wird erstmals ein CDU-Vorstoß (Drs. 19/8881) zum Aufbau eines digitalen landesweiten Pflegeportals beraten. Ziel ist es, den Zugang zu Pflegeplätzen transparenter und schneller zu gestalten. Die Beratung beginnt mit organisatorischen und verfahrensbezogenen Fragen.
Schließlich steht ein Antrag der AfD vom 5. November zur Debatte, der eine Unterrichtung der Landesregierung zum jüngsten Triage-Urteil des Bundesverfassungsgerichts fordert. Dieses Thema wird direkt in die Beratung und Beschlussfassung aufgenommen.
Pflege, Gleichstellung, Integration – wie der Landtag jetzt Weichen stellt
Die Sitzung findet im Raum 1105 statt, Ausschussmitglieder können auf Wunsch per Videokonferenz teilnehmen. Weitere Informationen zur Sitzung und zu den Drucksachen sind auf der Seite des Niedersächsischen Landtages verfügbar.
