Hannover. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung im Niedersächsischen Landtag kommt am 15. Januar 2026 zu seiner 79. Sitzung zusammen. Schwerpunkt der Beratungen sind verschiedene gesundheitspolitische Themen, darunter Auswirkungen der Krankenhausreform und Initiativen zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung.
Gesundheitspolitik im Fokus
Themenschwerpunkte der Sitzung
Zentrale Punkte der Sitzung betreffen eine Unterrichtung durch den Landesrechnungshof zur Fortführung der Pauschalfördermittel im Krankenhausbereich ohne Fortschreibung des niedersächsischen Krankenhausplans. Zusätzlich informiert die Landesregierung über die Auswirkungen der Krankenhausreform auf den niedersächsischen Krankenhausplan sowie auf die Pauschalmittelförderung.
Die Beratungen umfassen darüber hinaus einen Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Gesundheitsfachberufegesetzes. Auch Anträge zur Krisenfestigkeit des Gesundheitssystems, zur Vorbereitung der Krankenhäuser auf Zivilschutzfälle und Cybersicherheit sowie zur Einführung eines digitalen landesweiten Pflegeportals stehen auf der Tagesordnung.
Maßnahmen zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung
Weitere Initiativen befassen sich mit der Planungssicherheit in der Pflege sowie der Sichtbarmachung bislang wenig beachteter Krankheitsbilder. Hierzu zählen unter anderem Anträge zu FASD (Fetale Alkoholspektrum-Störung) und zum Fatigue-Syndrom. Im Rahmen der Sitzung wird auch über ein interdisziplinäres Versorgungsangebot für Menschen mit schwerem Fatigue-Syndrom beraten, das von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam eingebracht wurde.
„Die Gesundheitspolitik ist ein zentrales Feld, in dem wir zukunftsorientierte und praxisnahe Lösungen anstreben“, sagte der Vorsitzende des Ausschusses.
Zudem wurde die Möglichkeit eingeräumt, an der Sitzung per Videokonferenz teilzunehmen, um eine breite Beteiligung der Ausschussmitglieder zu gewährleisten.
Weitere Informationen zur Arbeit des Landtags und den aktuellen Sitzungen sind unter Landtag Niedersachsen verfügbar. Ergänzende Details zu den gesetzlichen Grundlagen können auf den Seiten des Niedersächsischen Sozialministeriums eingesehen werden.
Zukunft der Gesundheitspolitik im Landtag Niedersachsen Gesundheit
Die am 15. Januar 2026 angesetzte Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung verdeutlicht den hohen Stellenwert der Gesundheitspolitik im Landtag Niedersachsen Gesundheit. Die Beratungen und Beschlüsse zu Krankenhausplanung, Pflegeversorgung und speziellen Krankheitsbildern spiegeln die Bemühungen wider, die Versorgungssituation in Niedersachsen zielgerichtet zu verbessern.
Für Bürgerinnen und Bürger bedeutet dies eine Perspektive auf modernisierte und krisenfeste Strukturen im Gesundheitswesen sowie mehr Transparenz bei der Pflegeplatzvermittlung. Die Möglichkeit zur digitalen Teilnahme an der Sitzung zeigt zudem die zeitgemäße Ausrichtung der parlamentarischen Prozesse. Weitere Entwicklungen und Beschlüsse werden voraussichtlich in den kommenden Sitzungen folgen.
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