Osnabrück. Das Amtsgericht Wilhelmshaven hat einen Leistungsbezieher wegen Leistungsbetrugs in Osnabrück zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Mann erhielt Sozialleistungen, obwohl er währenddessen mehrfach sozialversicherungspflichtig arbeitete, ohne dies dem Jobcenter zu melden.
Leistungsbetrug zieht Folgen
Der Fall betrifft einen Leistungsempfänger, der von Juli bis Dezember 2023 gleichzeitig Bürgergeld bezog und einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachging. Durch eine automatisierte Abgleichung der vom Arbeitgeber gemeldeten Daten mit den Arbeitslosendaten wurde der Betrug entdeckt. Insgesamt kassierte der Mann rund 444 Euro zu Unrecht.
Ermittlungen und Strafmaß
Nach den Ermittlungen des Hauptzollamts Osnabrück und der Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft sprach das Amtsgericht Wilhelmshaven eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 15 Euro aus. Zudem ist der Verurteilte verpflichtet, die zu Unrecht bezogenen Leistungen zurückzuzahlen.
„Neben der Geldstrafe muss der Verurteilte die zu viel erhaltenen Beträge selbstverständlich an den Leistungsträger zurückzahlen“, sagte Leon-Marvin Freitag, stellvertretender Pressesprecher des Hauptzollamts Osnabrück.
Bedeutung der Meldungspflicht
Leistungsbezieher sind verpflichtet, Änderungen ihrer Erwerbstätigkeit unverzüglich dem Leistungsträger mitzuteilen. Im vorliegenden Fall hatte der Betroffene trotz deutlicher Hinweise diese Verpflichtung nicht erfüllt. Diese Meldepflicht ist zentral für eine korrekte Leistungsgewährung und verhindert Betrugsfälle.
Für weiterführende Informationen verweist das Hauptzollamt Osnabrück auf die Webseite des Zolls www.zoll.de.
Welche Bedeutung das für die Region hat, zeigt der folgende Abschnitt.
Regionale Bedeutung und praktische Folgen
Der Fall zeigt, wie wichtig die Überwachung und der Abgleich von Daten durch die Behörden für die korrekte Auszahlung von Sozialleistungen in der Region Osnabrück sind. Für Bürgerinnen und Bürger bedeutet dies, dass die Einhaltung der Meldepflichten zwingend erforderlich ist, um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden. Das Jobcenter und das Hauptzollamt werden ihre Kontrollen fortsetzen und setzen dabei zunehmend auf automatisierte Verfahren.
Weitere Informationen zum Thema Sozialleistungen in der Region finden Sie auf regionalupdate.de.
