München. Die CSU-Landtagsfraktion setzt sich dafür ein, den Bau Feuerwehrhäuser schnell zu beschleunigen. Ziel ist es, Planungs- und Bauprozesse deutlicher zu verschlanken, um wichtige Gebäude für die Daseinsvorsorge zeitnah zu errichten.
Bau jetzt schneller
Die CSU-Fraktion will insbesondere die Verfahren beim Bau von Feuerwehrhäusern und Rettungsdienstgebäuden optimieren. Grundlage dafür ist die Arbeit der Enquete-Kommission „Bürokratie abbauen, Staat neu denken“ unter der Leitung des Landtagsabgeordneten Steffen Vogel. Der Fokus liegt darauf, bestehende rechtliche Instrumente weiterzuentwickeln und effizienter zu nutzen, damit Neubauten und Erweiterungen zügiger umgesetzt werden können.
Entlastung der Kommunen durch weniger Bürokratie
Die geplanten Maßnahmen zielen darauf ab, Genehmigungsverfahren spürbar zu verschlanken und besser mit bundesrechtlichen Vorgaben zu harmonisieren. Damit sollen Kommunen entlastet und die Bauzeiten verkürzt werden, ohne die Anforderungen an Sicherheit oder Bauqualität zu senken. Ein besonderes Augenmerk gilt den funktionsbedingten Standorterfordernissen von Feuerwehrhäusern.
„Wir sorgen jetzt dafür, dass Gebäude der Daseinsvorsorge noch schneller geplant, genehmigt und gebaut werden können, damit der Schutz der Bürgerinnen und Bürger in der Fläche gesichert bleibt“, sagte CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek.
Schwerpunkt auf Feuerwehrhäuser und Rettungsdienstgebäude
Neben Feuerwehrhäusern stehen auch Schulen und Kindertageseinrichtungen im Fokus der Beschleunigungsvorhaben. Der feuerwehrpolitische Sprecher Norbert Dünkel betont, dass bei zeitkritischen Einrichtungen wie Feuerwehrhäusern nicht an Einzelformalien gescheitert werden darf.
„Wenn jede Minute zählt, darf auch beispielsweise der Brandschutz nicht an Einzelformalien scheitern. Entbürokratisierung daher auch für unsere Feuerwehren!“, so Dünkel.
- Schnellere Bau- und Planungsprozesse
- Verbesserte Nutzung bestehender Instrumente
- Einhaltung rechtlicher Vorgaben ohne unnötige Verzögerungen
Welche Bedeutung das für die Region hat, zeigt der folgende Abschnitt.
Bedeutung für die Region und Ausblick
Die beschleunigten Bauverfahren für Feuerwehrhäuser und andere kommunale Zweckbauten sollen die Sicherheit und Qualität der Infrastruktur in Bayern nachhaltig verbessern. Für Bürgerinnen und Bürger bedeutet das, dass notwendige Rettungs- und Versorgungsstrukturen schneller zur Verfügung stehen. Die CSU-Fraktion plant, die Umsetzung des Antrags im Landtag voranzutreiben und weitere Schritte zur Vereinfachung von Verwaltungsprozessen zu prüfen. Kommunen erhalten damit bessere Rahmenbedingungen, auf Herausforderungen wie steigende Anforderungen an Einsatzkräfte zeitnah zu reagieren.
Weitere Informationen zum Thema Bürokratieabbau und kommunale Bauprojekte finden Sie auf regionalupdate.de sowie auf der Webseite der CSU-Landtagsfraktion Bayern.
