Berlin. Der aktuelle Human Rights Watch Bericht widmet Israel und Palästina ein ausführliches Kapitel und kritisiert die Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung im Gazastreifen. Die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und HRW könnte dabei Einfluss auf internationale Gerichte nehmen.

Klarer Menschenrechtsblick

Kritik an Israels Kriegsverbrechen im Gazastreifen

Human Rights Watch und Amnesty International verurteilen eindeutig die Gewalt gegen Zivilisten im Konflikt zwischen Israel und Palästina. Im aktuellen Bericht hebt HRW die Wichtigkeit einer klaren menschenrechtlichen Bewertung hervor, die Einfluss auf Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs und des Internationalen Strafgerichtshofs haben kann.

Wandel in der Haltung gegenüber den USA

Traditionell galt HRW als tendenziell US-nah, insbesondere in ihrer Unterstützung der sogenannten Schutzverantwortung („Responsibility to Protect“), die militärische Interventionen durch Demokratien rechtfertigte. Im aktuellen Bericht kritisiert HRW diese Haltung und sieht eine Abkehr von dem 2005 von der UN-Generalversammlung verankerten Konzept.

Neuer Fokus auf US-Innenpolitik

Eine Veränderung im Bericht zeigt sich auch durch die kritische Betrachtung der Situation in den USA, insbesondere die massenhafte Inhaftierung vorwiegend schwarzer und latinoamerikanischer Bevölkerungsgruppen. Diese Problematik, die seit Jahrzehnten besteht, wurde durch politische Entscheidungen wie die Strafrechtsreform 1994 unter Clinton weiter verschärft.

„Die kritische Auseinandersetzung mit US-Innenpolitik ist ein relativ neuer, aber wichtiger Schritt für HRW“, hieß es im Bericht.

Bedeutung für internationale Menschenrechtspolitik

Die Stellungnahmen und Bewertungen von HRW haben Potenzial, die Sichtweisen internationaler Institutionen zu beeinflussen. So können klare Berichte dazu beitragen, Verantwortlichkeiten transparenter zu machen und gegebenenfalls juristische Konsequenzen einzuleiten.

Weitere Informationen zur Arbeit von Human Rights Watch sind auf deren offizieller Webseite erhältlich.
Ein Überblick zu internationalen Menschenrechtsaktivitäten auf regionalupdate.de.

Welche Bedeutung das für die Region hat, zeigt der folgende Abschnitt.

Bedeutung für die regionale Wahrnehmung und Menschenrechtsarbeit

Die Kritik von Human Rights Watch im aktuellen Bericht unterstützt die Arbeit lokaler und internationaler Menschenrechtsorganisationen, indem sie internationale Aufmerksamkeit auf Konflikte und Ungerechtigkeiten lenkt. Für Bürgerinnen und Bürger der Region bedeutet dies eine erweiterte Informationsbasis zur Einschätzung internationaler Konflikte und eine mögliche Stärkung der Stimme für Frieden und Recht.

Auf Basis des Berichts ist zu erwarten, dass auch politische Akteure in Deutschland und Europa die Thematik weiter verfolgen und in ihre Entscheidungen einbeziehen. Fortlaufende Veröffentlichungen von HRW geben Hinweise auf notwendige Entwicklungen im internationalen Rechtsschutz.

Terminlich wird die Auswertung der Berichtsinhalte und ihre mögliche Umsetzung in internationalen Gremien in den kommenden Monaten erwartet. Eine kontinuierliche Beobachtung der weiteren Berichte empfiehlt sich für Interessierte.