Berlin. Das Infrastruktur Zukunftsgesetz DIHK stellt den parlamentarischen Startschuss für eine umfassende Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur dar. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) fordert dabei mehr Tempo bei Genehmigungsverfahren und konkrete Maßnahmen, um Investitionen von 500 Milliarden Euro effektiv umzusetzen.
Tempo für Infrastruktur: Infrastruktur Zukunftsgesetz DIHK
Die Bundesregierung hat mit dem Entwurf des Infrastruktur Zukunftsgesetzes einen wichtigen Schritt eingeleitet, um Brücken, Straßen, Schienen und Wasserstraßen zu modernisieren. Die DIHK betont, dass das Geld von Bund und Ländern nur dann wirksam wird, wenn Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigt werden und die notwendige Praxisreife erreichen. Die Herausforderung liegt darin, nicht nur einzelne Projekte schneller voranzubringen, sondern bei allen Vorhaben kurzfristig Tempo zu machen.
Notwendige Verbesserungen für mehr Effizienz
Helena Melnikov, Hauptgeschäftsführerin der DIHK, nennt drei wesentliche Punkte, die unbedingt ergänzt werden sollten, um die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur zu beschleunigen. Erstens soll die Modernisierung aller Verkehrsträger als überragendes öffentliches Interesse eingestuft werden. Zweitens fordert sie klare Stichtagsregelungen, um langwierige Gutachtenschleifen zu beenden. Drittens sollten Ersatz-Neubauten von Genehmigungs- und Prüfpflichten ausgenommen werden, um die Abläufe zu vereinfachen.
Umsetzung und Herausforderungen vor Ort
Der DIHK-Beschleunigungsmonitor zeigt, dass trotz des Beschleunigungspakts vor zwei Jahren viele Maßnahmen noch nicht umgesetzt wurden. Die sogenannte „Deutschlandtempo“ bei Infrastrukturprojekten bleibe bisher eine Illusion. Gerade in den Regionen gibt es zahlreiche Engpässe und marode Brücken, die Wachstum hemmen. Unternehmen, Beschäftigte und Kunden spüren den Unterschied, je nachdem, ob beispielsweise Bahnstrecken oder Autobahnabschnitte früher oder später fertiggestellt werden.
„Jetzt müssen die Weichen ohne Wenn und Aber auf Tempo gestellt werden: In nahezu jeder Region unseres Landes gibt es dringend nötige Projekte, die vorankommen müssen“, sagte Helena Melnikov.
Nächste Schritte für die Infrastrukturpolitik
Um die Verkehrsinfrastruktur zukunftsfest zu machen, ist nun der Bundestag gefordert, das Infrastruktur Zukunftsgesetz DIHK weiter zu verbessern und beherzt Nachbesserungen vorzunehmen. Bund und Länder müssen gemeinsam ihre Modernisierungsagenda umsetzen und dürfen sich nicht in Kleinteiligkeiten verlieren. Entscheidend wird sein, die genannten Verbesserungen gesetzlich zu verankern und damit einen tatsächlichen Fortschritt in den Genehmigungsverfahren zu erzielen.
Interessierte Leser finden weitere Informationen zur Verkehrsinfrastruktur und aktuellen Entwicklungen im Bereich der Wirtschaft auf regionalupdate.de. Detailreiche und offizielle Informationen zum Infrastruktur Zukunftsgesetz bietet das Bundesministerium für Digitales und Verkehr unter bmdv.bund.de.
Mehr Tempo für die Verkehrsinfrastruktur bedeutet nicht nur Fortschritt für Wirtschaft und Unternehmen, sondern auch eine Verbesserung der Lebensqualität in vielen Regionen Deutschlands. Das Infrastruktur Zukunftsgesetz DIHK kann hier entscheidende Impulse setzen, wenn es konsequent umgesetzt wird.
