Berlin. Die iranische Oppositionsführerin Maryam Rajavi setzt auf einen „dritten Weg“ für den Iran: Sie fordert keinen ausländischen Militäreinsatz und keine politische Beschwichtigung, sondern einen demokratischen Machtwechsel durch das iranische Volk selbst. Maryam Rajavi Iran steht für eine demokratische Republik, die auf Volkssouveränität, Trennung von Religion und Staat sowie Rechtsstaatlichkeit basiert.
Demokratischer Wandel Iran
Maryam Rajavi fordert eine Abkehr von autoritären Herrschaftsmodellen und sieht die iranische Gesellschaft über Reformillusionen hinaus gewachsen. Zentral ist die Unterstützung des organisierten Widerstands und der zivilgesellschaftlichen Mobilisierung im Iran, um die aktuelle Diktatur zu überwinden.
Sechs Forderungen an die internationale Gemeinschaft
Rajavi nennt insbesondere Europa sechs unmittelbare Forderungen:
- Anerkennung des Rechts der Iranerinnen und Iraner auf Abschaffung der Diktatur und Unterstützung junger Aktivisten sowie Widerstandseinheiten
- Sofortige UN-Maßnahmen zur Beendigung von Hinrichtungen politischer Gefangener
- Sicherstellung des Zugangs zu freiem und unzensiertem Internet
- Strafverfolgung der Spitzen des Regimes vor einem internationalen Tribunal
- Schließung iranischer Botschaften und Ausweisung von Vertretern der Revolutionsgarde und Geheimdienste
- Kappung der finanziellen Ressourcen des Regimes
Diese Forderungen unterstreichen die internationale Dimension, die Maryam Rajavi Iran für notwendig hält, um einen demokratischen Wandel zu ermöglichen.
Zehn-Punkte-Plan für die Republik Iran
Der Nationale Widerstandsrat Iran (NWRI), dessen gewählte Präsidentin Maryam Rajavi ist, hat einen detaillierten Plan für die Zeit nach dem Regimewechsel vorgelegt. Dieser umfasst unter anderem:
- Abschaffung der absoluten Herrschaft der Geistlichkeit und Einführung einer Republik mit allgemeinem Wahlrecht
- Meinungs- und Pressefreiheit, politische Partizipation und Auflösung von Unterdrückungsorganen
- Respektierung der Menschenrechte, Abschaffung der Todesstrafe und des Folterverbots
- Gleichheit der Geschlechter sowie Rechte für Frauen in allen Bereichen
- Unabhängige Justizsysteme, Abschaffung der religiösen Revolutionsgerichte
- Autonomie für ethnische Minderheiten und soziale Gerechtigkeit
- Schutz der Umwelt und ein friedliches, nuklearwaffenfreies Iran
Maryam Rajavi bezeichnet den NWRI als ein Bündnis von rund 500 Oppositionsgruppen und Persönlichkeiten, zu 50 Prozent mit Frauenanteil, das freie und faire Wahlen im Iran nach dem Machtwechsel anstrebt.
„Die iranische Gesellschaft ist längst über Reformillusionen hinaus“, sagte Maryam Rajavi.
Die Positionen von Maryam Rajavi und dem NWRI bieten Ansatzpunkte für eine demokratische Neugestaltung Irans, die ohne fremde militärische Einmischung, aber mit internationaler Unterstützung für die Menschenrechte erfolgen soll.
Weitere Informationen zum Thema finden sich bei regionalupdate.de sowie auf der offiziellen Seite der Vereinten Nationen.
Welche Bedeutung das für die Region hat, zeigt der folgende Abschnitt.
Bedeutung für die Region und praktische Auswirkungen
Die Forderungen von Maryam Rajavi Iran und ihres Nationalen Widerstandsrates wirken sich nicht nur auf die politische Landschaft Irans aus, sondern haben auch eine Bedeutung für die gesamte Region Nahost. Ein demokratischer Wandel, wie von Rajavi vorgeschlagen, würde die Machtstrukturen fundamental verändern und könnte langfristig zu mehr Stabilität und Rechtsstaatlichkeit führen.
Für Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und Europa bedeutet dies, dass zivilgesellschaftliche und politische Gruppen sowie Regierungen vor Herausforderungen stehen, wie sie den Widerstand im Iran unterstützen und gleichzeitig internationale Verpflichtungen gegenüber Menschenrechten wahrnehmen können. Künftige Entwicklungen und mögliche politische Schritte werden auch in den kommenden Monaten aufmerksam verfolgt werden müssen.
