Papenburg. Ermittler der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim beteiligten sich an einem bundesweiten Aktionstag gegen Hasskommentare im Internet. Der Fokus liegt auf einem Hasskommentar Papenburg Internet, der von einer 39-jährigen Frau veröffentlicht wurde und nun strafrechtliche Konsequenzen nach sich zieht.
Hasskommentar sorgt Aufsehen
Der Aktionstag wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert und richtete sich gegen strafbare Hasskommentare in sozialen Netzwerken. Im Emsland stand dabei gezielt der Fall einer Papenburgerin im Mittelpunkt. Anfang Januar verfasste die 39-Jährige einen menschenverachtenden und ausländerfeindlichen Kommentar unter einem Beitrag eines lokalen Nachrichtenmagazins auf Facebook. Aufgrund des rassistischen Inhalts erfolgten die Ermittlungen im Bereich des Polizeilichen Staatsschutzes im Zentralen Kriminaldienst in Lingen.
Ermittlungen und Aufdeckung
Im Zuge der Ermittlungen gelang es den Behörden, das von der Frau verwendete Fakeprofil zu de-anonymisieren und ihre tatsächlichen Personalien zu ermitteln. Neben dem Kommentar auf der lokalen Nachrichtenplattform wurde auch ein weiterer strafrechtlich relevanter Hasskommentar der gleichen Person auf der Facebook-Seite des Klinikums Wilhelmshaven festgestellt. Beide Kommentare richteten sich gegen die Menschenwürde von migrierten Eltern und deren Kind.
Maßnahmen vor Ort
Am frühen Morgen des 25. Februars durchsuchten die Ermittler die Wohnung der Frau am Bolwinsweg in Papenburg. Dabei konnten Beweismittel sichergestellt werden. Die Frau wird sich nun wegen Volksverhetzung und Beleidigung verantworten müssen. Die Polizei führt aus, dass das Internet trotz der vermeintlichen Anonymität kein rechtsfreier Raum sei.
„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, bestimmte Äußerungen, insbesondere Hasskommentare, werden konsequent verfolgt“, sagte die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim.
- Aktionstag gegen Hasskommentare bundesweit koordiniert durch das BKA
- Beteiligung der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
- Zielperson: 39-jährige Frau aus Papenburg
- Hasskommentare anlässlich der Geburt eines Babys mit Migrationshintergrund
- Ermittlungen im Bereich Polizeilicher Staatsschutz in Lingen
- Sicherstellung von Beweisunterlagen bei Hausdurchsuchung
Weitere Informationen zur Arbeit der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim finden Sie auf der offiziellen Webseite. Für weitergehende Informationen zum Thema Hasskommentare und deren rechtliche Bewertung empfiehlt sich ein Blick auf die Seite des Bundeskriminalamts (BKA).
Welche Bedeutung das für die Region hat, zeigt der folgende Abschnitt.
Regionale Einordnung und Ausblick
Der Fall verdeutlicht, wie ernst die Polizei die Verfolgung von strafbaren Hasskommentaren nimmt – auch in der Region Papenburg. Für Bürgerinnen und Bürger zeigt sich, dass menschenverachtende Kommentare im Netz nicht ohne Konsequenzen bleiben. Die Ermittlungen sind ein Beispiel dafür, wie Polizei und Justiz in Niedersachsen darauf achten, den Rechtsrahmen auch im digitalen Raum durchzusetzen. Zukünftig plant die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim, solche Aktionen gezielt fortzusetzen, um das Online-Umfeld sicherer zu machen.
Weiterführende Informationen zu regionalen Sicherheitsmaßnahmen und Prävention bietet das Portal regionalupdate.de.
