Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert aktuelle Einsparpläne im Bereich der Behinderten- sowie Kinder- und Jugendhilfe. Diese Einschnitte gefährden die Teilhabe und Lebensqualität vieler Betroffenen.
SPD weist Streichliste zurück
Die SPD-Bundestagsfraktion hat massive Bedenken gegen die in den Medien kursierenden Einsparpläne im sozialen Bereich geäußert. Jasmina Hostert, Annika Klose und Heike Heubach betonen, dass Einschnitte bei der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe nicht akzeptabel sind. „Wer hier spart, spart am falschen Ende. Unsere Unterstützung ist für viele Menschen unverzichtbar,“ erklärt Hostert.
Soziale Infrastruktur unter Druck
Die Politikerinnen sind sich einig, dass die vorgeschlagenen Kürzungen nicht nur direkte Auswirkungen auf die Betroffenen haben, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden. Die Eingliederungshilfe sei kein verzichtbarer Kostenfaktor, sondern ein essentielles Instrument zur Förderung der Teilhabe. Klose weist darauf hin, dass diese Projekte oft die Lebensrealität von Menschen mit Behinderungen entscheidend beeinflussen. „Wer hier kürzt, nimmt in Kauf, dass Familien zusätzlich unter Druck geraten,“ so Klose.
Für Reformen, aber gegen Einsparungen
Bei aller Kritik sind sich die SPD-Vertreterinnen auch für Reformen offen, die Bürokratie abbauen und Verfahren effizienter gestalten. Dennoch betonen sie, dass Einsparungen auf dem Rücken der Schwächsten nicht toleriert werden können. Heike Heubach erklärt: „Die Sozialdemokratie steht für eine starke, verlässliche soziale Infrastruktur. Teilhabe ist ein Menschenrecht und darf nicht zur Disposition stehen.“

