Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne hat in Brüssel die Positionen des Landes zur europäischen Industriepolitik vorgestellt. Im Zentrum der Gespräche stand der Industrial Accelerator Act (IAA) und dessen Umsetzung.
Gespräche zur Stärkung der industriellen Basis
In Brüssel hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne die Weichen für eine zukunftsfähige Industriepolitik gestellt. Bei seinen Gesprächen mit europäischen Entscheidungsträgern, darunter Estelle Göger, die stellvertretende Kabinettschefin des Exekutiv-Vizepräsidenten Stéphane Séjourné, ging es vor allem um den Industrial Accelerator Act (IAA). Dieser soll dazu beitragen, die industrielle Basis Europas zu sichern und sie wettbewerbsfähig zu gestalten.
Bürokratiearme Umsetzung im Fokus
Tonne zeigte sich optimistisch über die Gespräche und lobte den Ansatz der EU-Kommission, die Umsetzung des IAA durch ein Eigenerklärungsprinzip für Unternehmen zu gestalten. Dieses Vorgehen soll die bürokratischen Hürden senken und eine schnellere Anpassung an neue Herausforderungen ermöglichen. Der Minister betonte, dass für Schlüsselbranchen wie die Automobil-, Stahl- und Chemieindustrie verlässliche und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen notwendig sind, um langfristig erfolgreich zu sein.
Branchen im Mittelpunkt der Diskussion
Besonders in der Stahlindustrie wies Tonne auf die Notwendigkeit eines klaren Schutzregimes hin. Unternehmen, die unter hohen Umwelt- und Sozialstandards produzieren sowie in nachhaltige Transformationsprozesse investieren, sollten von der EU stärker unterstützt werden. Für die Chemieindustrie warb Tonne für einen integrativen Ansatz, bei dem Wettbewerbsfähigkeit und Dekarbonisierung nicht gegeneinander, sondern miteinander verfolgt werden.
Die Automobilindustrie, ein zentraler Wirtschaftsfaktor für Niedersachsen, nahm ebenfalls einen wichtigen Platz in den Gesprächen ein. Tonne unterstrich die Bedeutung europäischer Leitmärkte für klimafreundliche Mobilität und kündigte an, den Prozess zur Umsetzung des IAA eng zu begleiten. Dabei will er sicherstellen, dass die Interessen Niedersachsens auch weiterhin aktiv in die europäische Diskussion eingebracht werden.
