Osnabrück. Die Initiatorin der Petition „Social Media ab 16“, Jeannette Deckers, kritisiert die Entscheidung der Bundesjugendministerin Karin Prien (CDU), ein Verbot von sozialen Medien für Kinder bis 16 Jahre bis zu den Ergebnissen einer Expertenkommission abzuwarten. Deckers appelliert an die Dringlichkeit eines gesetzgeberischen Handelns zum Schutz der Kinder im digitalen Raum.
Schnelle Entscheidung gefordert!
Deckers sieht es als problematisch an, auf die Evaluierung der Kommission zu warten, während andere Länder wie Australien bereits Maßnahmen ergreifen, um die Gefahren für Kinder in sozialen Medien zu minimieren. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erklärte sie: „Deutschland wartet ab, während andere Länder die Gefahren klar sehen und längst handeln.“ Sie fordert, dass der Staat aktiv regulieren sollte, um den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet sicherzustellen.
Gegner eines solchen Verbots, wie beispielsweise das Deutsche Kinderhilfswerk, verweisen auf das Recht auf digitale Teilhabe. Deckers hält diese Argumentation jedoch für nicht tragfähig. Ihrer Meinung nach bedeutet das Recht auf digitale Teilhabe nicht, dass Kinder ungeschützt Zugang zu gefährdenden Inhalten wie Gewaltvideos oder pornografischen Inhalten haben sollten. Sie schlägt vor, dass sichere Alternativen, wie Online-Bibliotheken oder kindgerechte Nachrichten-Webseiten, zur Verfügung stehen, um den Bedürfnissen von Kindern gerecht zu werden.
„Das Recht auf digitale Teilhabe bedeutet nicht, dass Kinder ein Recht auf Teilhabe an Pornografie, Cybergrooming, Gewaltvideos und Radikalisierung haben“, sagte Deckers.
Aktuell hat Deckers‘ Petition auf dem Portal Openpetition bereits über 155.000 Unterstützer gefunden. Diese Thematik hat auch das Interesse politischer Entscheidungsträger geweckt; so hat jüngst CSU-Chef Markus Söder gegen ein Verbot plädiert. Damit wird deutlich, dass es in der politischen Diskussion Berührungspunkte gibt, die weit über die rein rechtlichen Aspekte hinausgehen.
Welche Bedeutung das für die Region hat, zeigt der folgende Abschnitt.
Die Debatte um die Regelung von sozialen Medien ist besonders relevant für Eltern und Erziehungsberechtigte in Osnabrück und darüber hinaus. Die Sorge um die Sicherheit von Kindern im Internet wächst stetig. Eine mögliche Änderung der gesetzlichen Regelungen könnte nicht nur die Nutzung von sozialen Netzwerken für Jugendliche beeinflussen, sondern auch dazu führen, dass alternative Plattformen und Angebote im digitalen Raum geschaffen werden. Das Thema „Social Media ab 16“ geht somit alle Bürgerinnen und Bürger an, insbesondere die, die Verantwortung für den Online-Zugang junger Menschen tragen. Die laufende Diskussion wird zeigen, wie schnell und nachhaltig der Gesetzgeber auf den Druck aus der Gesellschaft reagiert.
