Papenburg. Am 25. Februar beteiligte sich die Polizeiinspektion Emsland / Grafschaft Bentheim an einem bundesweiten Aktionstag gegen Hasskommentare im Internet. Unter dem Fokus Hasskommentar Papenburg Polizei führte dies zu strafrechtlichen Maßnahmen gegen eine 39-jährige Frau aus Papenburg.
Hasskommentar führt zur Durchsuchung
Bundesweite Aktion gegen Hasskommentare
Der Aktionstag wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert und richtete sich gegen strafbare Inhalte in sozialen Netzwerken. Ziel war es, Täterinnen und Täter von menschenverachtenden Kommentaren gezielt zu ermitteln und strafrechtlich zu verfolgen. Die Ermittlungen in Papenburg erfolgten unter Federführung der Abteilung Polizeilicher Staatsschutz im Zentralen Kriminaldienst Lingen.
Ermittlungen im Emsland
Die 39-jährige Frau hatte auf Facebook Hasskommentare veröffentlicht, die sich gegen eine Familie mit Migrationshintergrund richteten. Ermittelt wurde wegen Volksverhetzung und Beleidigung. Im Zuge der Ermittlungen wurde das zuvor von der Frau genutzte Fakeprofil aufgedeckt. Zudem entdeckten die Polizisten einen weiteren strafrechtlich relevanten Kommentar auf der Facebook-Seite des Klinikums Wilhelmshaven.
Hausdurchsuchung in Papenburg
Am frühen Morgen des 25. Februar wurde die Frau in ihrer Wohnung am Bolwinsweg aufgesucht, wo eine Hausdurchsuchung durchgeführt wurde. Dabei konnten Beweismittel sichergestellt werden, die den Tatvorwurf untermauern. Die Frau muss sich nun wegen Volksverhetzung und Beleidigung verantworten, da das Internet auch kein rechtsfreier Raum ist.
„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“, sagte ein Sprecher der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim.
Weitere Informationen zur polizeilichen Arbeit gegen Hasskommentare finden Sie auf der offiziellen Website der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim unter pi-el.polizei-nds.de. Allgemeine Details zum Thema Hass im Netz bietet die Webseite des Bundeskriminalamts unter bka.de.
Welche Bedeutung das für die Region hat, zeigt der folgende Abschnitt.
Regionale Bedeutung und Ausblick
Die konsequente Verfolgung von strafbaren Hasskommentaren durch die Polizeiinspektion Emsland / Grafschaft Bentheim zeigt, dass die Behörden in der Region aktiv gegen Hass im Netz vorgehen. Für Bewohnerinnen und Bewohner signalisiert dies, dass menschenfeindliche Äußerungen nicht toleriert werden.
Zukünftig sind weitere Kontrollen und Ermittlungen dieser Art angekündigt, um das Internet als sozialen Raum sicherer zu machen. Bürgerinnen und Bürger können strafbare Inhalte zudem jederzeit der Polizei oder spezialisierten Meldestellen berichten. Mehr zu polizeilichen Präventionsmaßnahmen erfahren Interessierte auch auf regionalupdate.de.
