Am 9. April 2026 findet die 85. Sitzung des Sozialausschusses im niedersächsischen Landtag statt. Neben der Möglichkeit zur Teilnahme per Videokonferenz wird die Tagesordnung um wichtige Punkte erweitert.
Sitzungstermine und Teilnahmeoptionen
Die 85. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung findet am Donnerstag, den 9. April 2026, um 10:15 Uhr im Erweiterungsgebäude des Landtages in Hannover statt. Die Adresse lautet Leinstraße 30, Raum 1105. Ausschussmitglieder, die digital teilnehmen möchten, sollten dies im Voraus der Landtagsverwaltung mitteilen, um an der Sitzung über Videokonferenztechnik teilzunehmen.
Erweiterte Tagesordnung
Der Vorsitzende hat die Tagesordnung um zwei bedeutende Punkte ergänzt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem ein Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches sowie Anträge zur Verbesserung der psychosozialen Versorgung von Mädchen und jungen Frauen mit Essstörungen. Diese Themen betreffen zentrale Aspekte der sozialen Gesundheitspolitik in Niedersachsen.
Wichtige Anträge und Themen
Zu den Hauptpunkten gehört der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buchs des Sozialgesetzbuchs. Dieser Gesetzentwurf wurde am 3. März 2026 direkt überwiesen und betrifft grundlegende Regelungen für soziale Dienstleistungen.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist der Antrag der SPD und der Grünen zur Verbesserung der psychosozialen Versorgung von Mädchen und Frauen mit Essstörungen. Auch dieser Antrag wurde am 10. März 2026 zur ersten Beratung eingebracht und spiegelt das wachsende Bewusstsein für die Bedürfnisse junger Frauen im Gesundheitssektor wider.
Zusätzlich wird über die Krankenhausreform und die Sprachförderung beraten, um Integration und Fachkräftegewinnung zu stärken. Ebenso stehen Anträge zur Stärkung der Arzneimittelsouveränität sowie zur HPV-Impfung auf der Agenda. Diese Themen sind entscheidend für die zukünftige Gesundheits- und Versorgungsstruktur in Niedersachsen.
In den letzten Punkten der Sitzung wird zudem die Schließung von Pflegeeinrichtungen thematisiert, ein entscheidendes Thema angesichts der alternden Bevölkerung und der Herausforderungen in der Altenpflege.
