Am Tag der Pressefreiheit weisen Politiker der SPD auf gefährdete Journalistenrechte weltweit hin. Der Fokus liegt auf dem Schutz von Journalist:innen und der Stärkung der Medienvielfalt in Deutschland.
Weltweite Bedrohungen für Journalist:innen
Am Tag der Pressefreiheit beleuchtet Martin Rabanus, der kultur- und medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die alarmierenden Entwicklungen bezüglich der Pressefreiheit. Laut Rabanus wird deutlich, dass Journalist:innen zunehmend unter Druck stehen, sowohl online als auch offline. Die aktuelle Rangliste von Reporter ohne Grenzen, die Deutschland nur noch auf Platz 14 einordnet, ist ein erhebliches Warnsignal. Im Jahr 2025 wurden bereits 55 Übergriffe auf Journalist:innen und Redaktionen in Deutschland verzeichnet.
Schutzmaßnahmen für Medienschaffende
Die SPD fordert eine umfassende Strategie zur Verbesserung des Schutzes für Journalist:innen. Rabanus betont, dass Verstöße gegen die Pressefreiheit konsequent verfolgt werden müssen, um Einschüchterungen und Übergriffe unattraktiv zu machen. Zudem wird Medienbildung als entscheidend angesehen, um dem Anstieg von Desinformation entgegenzuwirken. Menschen sollen befähigt werden, Falschinformationen zu erkennen und einzuordnen.
Digitalsteuer für mehr Medienvielfalt
Ein weiterer zentraler Punkt der SPD ist die Einführung einer Digitalsteuer. Die Partei verfolgt das Ziel, eine faire Besteuerung der digitalen Wertschöpfung zu erreichen, um einen gerechten Wettbewerb zu ermöglichen. Die Einkünfte aus dieser Steuer sollen dazu genutzt werden, die Medienbildung zu stärken und die Vielfältigkeit im deutschen Medienlandschaft zu sichern. Rabanus erläutert, dass Demokratie auf einer Vielzahl von Stimmen angewiesen ist, die sich auch widersprechen dürfen. Gerade in der heutigen digitalen Welt, in der Plattformen die öffentliche Debatte maßgeblich beeinflussen, ist es umso wichtiger, die Medienlandschaft zu diversifizieren und zu sichern.
