Münster. Die Polizei AfD Kundgebung Münster steht im Fokus nach einer AfD-Demonstration am Hamannplatz am 7. Februar. Polizeipräsidentin Alexandra Dorndorf hat Kritik des Bündnisses „Keinen Meter den Nazis“ an der Polizei zurückgewiesen und betont, dass das Demonstrationsrecht gewahrt wurde.
Klarstellung zum Polizeieinsatz Polizei AfD Kundgebung Münster
Polizeipräsidentin Alexandra Dorndorf reagierte auf Vorwürfe des Bündnisses „Keinen Meter den Nazis“, das der Polizei ein rechtswidriges Vorgehen und eine starke Einschränkung des Demonstrationsrechtes vorgeworfen hatte. Die Polizei betonte, dass im Vorfeld der Demonstrationen sogenannte Kooperationsgespräche stattfanden, bei denen Ort, Zeitpunkt und weitere Details abgestimmt wurden. Dabei seien alle Vereinbarungen mit dem Bündnis einvernehmlich getroffen worden.
Der Versammlungsleiter Carsten Peters, Sprecher des Bündnisses, habe die Gespräche persönlich geführt und den Standort der Gegenveranstaltung am Hohen Heckenweg/Ecke Königsberger Straße bestätigt. Am Tag der Veranstaltung wurde der Standort zudem gemeinsam von Polizei und Versammlungsleiter nochmals überprüft. Laut Dorndorf sei es zu keinem Zeitpunkt zu Problemen mit dem Versammlungsort gekommen.
Verantwortung für Versammlungsort und Kritik
Bezugnehmend auf Vorwürfe mangelnder Hör- und Sichtweite zur AfD-Demo verwies die Polizei auf die Verantwortung des Versammlungsleiters für den gewählten Standort. Im abschließenden Gespräch nach der Kundgebung wurde keine Kritik am Versammlungsort geäußert. Dorndorf äußerte bedauern darüber, dass das Bündnis stattdessen in den Medien Aussagen verbreite, die nicht der Realität entsprechen. Die Polizei bekundete erneut ihre Bereitschaft zum Dialog und nahm berechtigte Kritik an.
„Die Polizei schützt das Recht auf friedliche Versammlung und damit eine der Grundfesten unserer Demokratie“, sagte Dorndorf. „Am Samstag haben wir gemeinsam mit dem Versammlungsleiter dafür gesorgt, dass hunderte Münsteraner friedlich protestieren konnten.“ Die Behörde wies die Vorwürfe zurück, der Protest gegen die AfD sei erschwert worden.
Beispiel: Welche Bedeutung das für die Region hat, zeigt der folgende Abschnitt.
Fazit und Ausblick für Münster
Die Diskussion um den Polizeieinsatz bei der AfD-Kundgebung verdeutlicht die Verantwortung von Polizei und Versammlungsleitern, Versammlungen rechtskonform und friedlich zu organisieren. Für Bürgerinnen und Bürger in Münster bedeutet dies, dass Grundrechte wie das Demonstrationsrecht durch klare Absprachen und Zusammenarbeit geschützt werden. Die Polizei Münster setzt auf offene Kommunikation und betont ihre Bereitschaft zu Gesprächen bei zukünftigen Veranstaltungen.
Weitere Informationen zur Arbeit der Polizei und Versammlungen in Münster finden Interessierte auf der offiziellen Webseite der Polizei Münster sowie in aktuellen Berichten auf regionalupdate.de.
