In der Woche vom 4. bis 8. Mai 2026 finden mehrere Sitzungstermine des Niedersächsischen Landtages sowie seiner Ausschüsse statt. Diese Woche beinhaltet sowohl reguläre Sitzungen als auch spezielle Beratungen zu aktuellen Themen.
Termine der Sitzungen
Von Montag, den 4. Mai, bis Freitag, den 8. Mai 2026, sind verschiedene Sitzungen des Niedersächsischen Landtages angesetzt. Diese beinhalten wichtige Fraktionssitzungen sowie die Beratungen von Ausschüssen zu bedeutenden Gesetzesentwürfen und Anträgen.
Gesetzesentwürfe im Fokus
Am Donnerstag, den 7. Mai 2026, findet um 10:15 Uhr die 107. Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport im Raum 1.305 statt. Eines der Hauptthemen wird die Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Sicherung von Tariftreue und Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sein. Der Gesetzentwurf, eingereicht von der CDU-Fraktion, wurde bereits in einer vorherigen Sitzung erstmals behandelt.
Ein weiterer zentraler Punkt auf der Tagesordnung ist die Unterrichtung durch die Landesregierung zur aktuellen Lage der Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine sowie die Diskussion über einen Antrag zur digitalen Verwaltung. Dieser Antrag wurde von der SPD und den Grünen initiiert und zielt darauf ab, eine moderne und transparente Verwaltung zu schaffen.
Wichtige Themen in weiteren Ausschüssen
Die 61. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur, ebenfalls am Donnerstag um 10:15 Uhr im Raum Forum, wird verschiedene Anträge zur Förderung von Kultur und Bildung behandeln. Dazu gehört ein Antrag zur Stärkung der kulturellen Außenbeziehungen mit Südafrika sowie Maßnahmen zur Unterstützung von Kunst- und Kulturschaffenden in Zeiten von Künstlicher Intelligenz.
Ein weiteres Treffen des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung wird ebenfalls am Donnerstag abgehalten, um unter anderem über den Umgang mit mobilen Endgeräten an Schulen zu diskutieren. Dies unterstreicht das Bemühen, die Mediennutzung für Schüler zu regeln und die digitale Kompetenz zu fördern.
Die Woche bietet somit zahlreiche Gelegenheiten, sich über die aktuellen Entwicklungen in Niedersachsen zu informieren und den Fortschritt der gesetzgeberischen Arbeit zu verfolgen.
