Der EU-Armenien-Gipfel in Jerewan wirft ein neues Licht auf die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Armenien. Für Ministerpräsident Nikol Paschinjan könnte der Gipfel inmitten des bevorstehenden Wahlkampfs als strategisches Geschenk dienen.
EU-Armenien-Gipfel: Ein Zeichen an Paschinjan
Armenien erhält selten so viel Aufmerksamkeit wie beim ersten EU-Armenien-Gipfel in Jerewan. Die Anwesenheit europäischer Staats- und Regierungschefs, mit Ausnahme von Bundeskanzler Friedrich Merz, zeigt, dass die EU die Kooperation mit Paschinjan schätzt. Der Ministerpräsident hat sich über Jahre hinweg bemüht, die Abhängigkeit von Russland zu verringern und die Beziehungen zur EU zu verbessern.
Herausforderungen und Kritik an der EU
Obwohl die EU sich öffentlich aus dem armenischen Wahlkampf heraushalten will, stellt der Gipfel ein eindeutiges Signal dar, dass man Paschinjan unterstützen möchte. Dennoch bleibt der Frust vieler Armenier über die EU-Politik der letzten Jahre bestehen. Kritiker erinnern an die Zeit, als Ursula von der Leyen in Baku auftrat, was in Armenien auf breite Ablehnung stieß.
Aktivisten haben beim Gipfel auf die Schicksale inhaftierter Armenier aus Bergkarabach und die Zerstörung kultureller Erben durch Aserbaidschan hingewiesen. Doch die EU-Vertreter schwiegen zu diesen drängenden Fragen, offensichtlich darauf bedacht, die Beziehungen mit dem Energielieferanten Aserbaidschan nicht zu belasten.
Ein zweischneidiges Spiel
Die EU propagiert eine klare Perspektive für Armenien, die jedoch vage bleibt. Kaja Kallas, die EU-Außenbeauftragte, schürt mit den Äußerungen über eine mögliche EU-Zugehörigkeit falsche Hoffnungen. Ein Beitritt könnte Jahrzehnte in Anspruch nehmen, was viele Armenier frustriert. Die EU wendet sich dem Südkaukasus zu, um Länder aus dem russischen Einflussbereich zu ziehen, bleibt aber oft unzureichend auf die Bedürfnisse und Sorgen ihrer neuen Partner eingehen.
Die Bilder von Händeschütteln und den musikalischen Darbietungen, wie die von Emmanuel Macron, können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die EU in der Wahrnehmung vieler Armenier versagt hat. Die anhaltende Unsicherheit und die geopolitischen Spannungen im Südkaukasus stellen die Glaubwürdigkeit der EU auf die Probe.
