Jens Spahn, der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, hat in der ARD-Talksendung ‚maischberger‘ klargestellt, dass er eine Aussetzung der Diäten-Erhöhung ablehnt. Er betont, dass ein funktionierender Mechanismus zur Bezahlung von Abgeordneten notwendig sei.
Jens Spahn verteidigt Diäten-Mechanismus
In der gestrigen Ausgabe der ARD-Talksendung ‚maischberger‘ äußerte sich Jens Spahn (CDU) deutlich gegen die Aussetzung der Diäten-Erhöhung für Bundestagsabgeordnete. ‚Wir haben einen guten, funktionierenden Mechanismus, an dem ich festhalten möchte‘, erklärte der Fraktionsvorsitzende. Spahn erläuterte, dass der Lohn und die Rentenentwicklung bei der Bezahlung der Abgeordneten berücksichtigt werden müssen.
Attraktive Bezahlung für Abgeordnete
Der langjährige Bundestagsabgeordnete, der seit 2002 im Parlament sitzt, betonte, dass die Bezahlung für Abgeordnete so gestaltet sein sollte, dass sie Anreize schafft, sich politisch zu engagieren. ‚Wir müssen sicherstellen, dass die Arbeit im Bundestag auch finanziell attraktiv ist‘, sagte Spahn.
Forderungen der Linken und Reaktionen innerhalb der CDU
Spahns Parteikollege, Carsten Linnemann, der Generalsekretär der CDU, äußerte sich ebenfalls in der Sendung. Er unterstützte die Vorschläge der Linken, die Aussetzung der Diätenerhöhung zu prüfen, und legte zugleich alternative Vorschläge auf den Tisch. ‚Entweder müssen Abgeordnete in die Rentenkasse einzahlen oder wir müssen die Beihilfe anpassen. Mindestens eine dieser Maßnahmen sollte kommen‘, so Linnemann.
