Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einführung eines neuen Gesetzes zur Stärkung des deutschen Medienstandorts. Mit dem Medieninvestitionsverpflichtungsgesetz sollen Streaminganbieter künftig in europäische und deutsche Produktionen investieren.
Verpflichtung zu Investitionen in Produktionen
Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit Freude zur Kenntnis genommen, dass die Bundesregierung am Mittwoch den Entwurf für ein Medieninvestitionsverpflichtungsgesetz vorgestellt hat. Dieser Entwurf zielt darauf ab, Streamingdienste, die in Deutschland erheblichen Umsatz generieren, zur finanziellen Unterstützung von europäischen und insbesondere deutschen Produktionen zu verpflichten.
Klare Rahmenbedingungen für Streaminganbieter
Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, und Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher, betonen, dass Anbieter, die von dem deutschen Publikum profitieren, auch Verantwortung für den Produktionsstandort übernehmen müssen. Der Entwurf sieht vor, dass Mediendienste jährlich mindestens acht Prozent ihres Nettoumsatzes in audiovisuelle Werke investieren müssen. Dies soll die Film- und Serienlandschaft in Deutschland stärken und auch Planungssicherheit für die Kreativbranche bieten.
Stärkung unabhängiger Produktionsunternehmen
Besonders hervorzuheben ist der innovative Ansatz des Entwurfs, der die Anrechnung von Investitionen in neue Produktionen mit einem gestuften Rechterückfall verknüpft. Dies ermöglicht es unabhängigen Produktionsunternehmen, eigene Rechtekataloge zu erstellen und von der Zweitverwertung zu profitieren. Dadurch wird nicht nur ihre wirtschaftliche Basis gestärkt, sondern auch die Vielfalt im Markt gefördert.
Die SPD-Bundestagsfraktion sieht in diesem Gesetzesentwurf einen ausgewogenen Kompromiss, der sowohl Streaminganbietern als auch Sendern Flexibilität bietet. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass die Regeln für Nutzungsrechte fair sind. Dieser Balanceakt ist entscheidend, um den Medienstandort Deutschland auch künftig zu stärken.
Im Laufe des parlamentarischen Verfahrens plant die SPD-Bundestagsfraktion eine sorgfältige Beratung des Entwurfs. Sie setzt sich dafür ein, dass die Investitionen tatsächlich in neue Produktionen fließen und die unabhängigen Strukturen nicht geschwächt werden.
