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Bürgerbegehren gegen Ampel-Umbau in Münster

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Die Stadt Münster hat ein Bürgerbegehren gegen die geplante Umwandlung eines Kreisverkehrs in eine Ampelkreuzung entgegengenommen. Die Initiative „Kreisel statt Ampel“ übergab dafür gesammelte Unterschriften an Stadtdirektorin Christine Zeller. Die Verwaltung prüft nun die Gültigkeit der eingereichten Unterlagen.

Bürgerinitiative übergibt Unterschriften

Am Freitag, 18. September, hat die Stadt Münster ein Bürgerbegehren gegen den geplanten Umbau des Kreisverkehrs an der Von-Esmarch-Straße, Busso-Peus-Straße und Roxeler Straße entgegengenommen. Vertreterinnen und Vertreter der Initiative „Kreisel statt Ampel“ überreichten das Begehren samt gesammelter Unterschriften persönlich an Stadtdirektorin Christine Zeller. Die Initiative wehrt sich damit gegen die von der Stadt geplante Umwandlung des bestehenden Kreisverkehrs in eine Ampelkreuzung.

Ratsbeschluss vom Mai als Auslöser

Hintergrund des Bürgerbegehrens ist ein Beschluss des Rates der Stadt Münster aus dem Mai dieses Jahres. Die Ratsmehrheit hatte sich damals dafür ausgesprochen, die Planungen für den Umbau der Kreuzung voranzutreiben. Ziel der Stadt ist es demnach, den Verkehrsknotenpunkt künftig mit einer Ampelanlage statt mit einem Kreisverkehr zu regeln. Details zu den konkreten verkehrsplanerischen Gründen für diesen Beschluss lagen zum Zeitpunkt der Übergabe des Bürgerbegehrens nicht in vollem Umfang vor.

Verwaltung prüft nun die Unterschriften

Nach der Übergabe des Bürgerbegehrens muss die Stadtverwaltung zunächst die formale Gültigkeit der gesammelten Unterschriften überprüfen. Erst wenn eine ausreichende Anzahl gültiger Unterschriften nachgewiesen ist, kann das Bürgerbegehren die nächste Verfahrensstufe erreichen. Sollte es formal erfolgreich sein, müsste sich der Rat der Stadt Münster erneut mit der Frage des Kreuzungsumbaus befassen. Wie lange die Prüfung der Unterschriften dauern wird, teilte die Stadt zunächst nicht mit.

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