Berlin. Am internationalen Tag der Menschenrechte, der jedes Jahr am 10. Dezember begangen wird, wird der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen gedacht. In diesem Jahr äußerte Norbert Altenkamp, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die besorgniserregende Lage der Menschenrechte in der Welt. Insbesondere betonte er die stetig wachsenden Angriffe auf die universell geltenden Menschenrechte und somit auf das Wertefundament liberaler Demokratien.
Wichtiger Appell zum Menschenrechtstag
Laut Altenkamp gewinnen die Herausforderungen in der Verteidigung der Menschenrechte zunehmend an Dringlichkeit. Autokratische Regierungen nutzen nicht nur Desinformationskampagnen, um das Vertrauen der Bürger in staatliche Institutionen zu untergraben, sondern auch, um von den massiven Menschenrechtsverletzungen abzulenken, die in verschiedenen Konflikten weltweit stattfinden.
Einen besonders akuten Fall schilderte Altenkamp im Kontext der humanitären Katastrophe im Sudan. Hier komme es zu schweren Menschenrechtsverletzungen, darunter Massenmorde und sexualisierte Gewalt. Der Internationale Strafgerichtshof spricht in diesem Zusammenhang von mutmaßlichen Kriegsverbrechen. Altenkamp forderte die sofortige strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen und einen breiteren internationalen Fokus auf den Konflikt.
Kritische Lage der Menschenrechte
Im vergangenen Jahr erreichten Menschenrechtsverletzungen mit 61 Konflikten in 36 Ländern einen besorgniserregenden Höchststand seit 1946. Besonders leidtragend sind die Menschen im afrikanischen Raum, die unter den Folgen dieser Konflikte zu leiden haben. Altenkamp richtet einen eindringlichen Appell an die internationale Staatengemeinschaft, die Bemühungen zur Beendigung der Gewalt zu verstärken und den „Quad-Friedensplan“ zu unterstützen, an dem die USA, Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate beteiligt sind.
„Wir verurteilen die Verbrechen auf das Schärfste und unterstützen nachdrücklich das Engagement des Bundesaußenministers für ein Ende der Gewalt“, sagte Altenkamp.
Welche Bedeutung das für die Region hat, zeigt der folgende Abschnitt.
In der heutigen globalisierten Welt ist das Thema der Menschenrechte und Menschenrechtsverletzungen von entscheidender Bedeutung für die Stabilität und den Frieden in vielen Regionen, darunter auch Europa. Die Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, das Thema Menschenrechte aktiv in den öffentlichen Diskurs zu bringen und sich für die Einhaltung humanitärer Standards einzusetzen. Eine aufgeklärte Zivilgesellschaft kann viel dazu beitragen, den Druck auf Regierungen zu erhöhen, die Menschenrechte zu achten und zu schützen.
Die Erhaltung der Menschenrechte ist nicht nur eine internationale Verantwortung, sondern auch eine Verpflichtung auf lokaler Ebene. Es ist an der Zeit, dass wir als Gemeinschaft die Initiative ergreifen, um Menschenrechtsverletzungen klar zu benennen und ihnen entgegenzutreten. Der Appell zum Menschenrechtstag erinnert uns daran, dass die Achtung der Menschenrechte eine fundamentale Voraussetzung für Frieden und Sicherheit ist.
