Niedersachsen. Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi begrüßt die angekündigte Vorlage des Gesundheitssicherstellungsgesetzes durch das Bundesgesundheitsministerium für den Sommer. Das Gesetz soll das Gesundheitswesen für den Bündnis- und Krisenfall besser vorbereiten.
Gesundheitswesen gut vorbereitet: Gesundheitssicherstellungsgesetz Bündnis Krisenfall
Die derzeitige sicherheitspolitische Lage in Deutschland und Europa erfordert nach Angaben von Dr. Philippi besondere Vorkehrungen im Gesundheitssektor. Das geplante Gesundheitssicherstellungsgesetz zielt darauf ab, die Resilienz des Gesundheitswesens gegenüber hybriden Bedrohungen zu stärken und die medizinische Versorgung auch im Bündnis- und Krisenfall sicherzustellen.
Dr. Philippi betont die Notwendigkeit, medizinische Versorgung, Hilfen im Bündnisfall sowie die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte eng miteinander zu verzahnen. Das Gesetz soll dazu beitragen, zentrale Abläufe, Befugnisse und Ressourcen im Krisenfall verbindlich zu regeln.
Maßnahmen zur Unterstützung des Gesundheitssystems
Zur Vorbereitung wurden vom Bund sieben Bund-Länder-Arbeitsgruppen gebildet, an denen auch Niedersachsen maßgeblich beteiligt ist. Diese Arbeitsgruppen erarbeiten Empfehlungen für den Gesetzesentwurf.
Essenzielle Elemente des Gesetzes sind unter anderem:
- Stabile Lieferketten für medizinische Produkte
- Gut ausgebildetes medizinisches und pflegerisches Personal
- Verlässliche Infrastrukturen im Gesundheitswesen
- Enge Abstimmung zwischen Bund und Ländern
„Um das Gesundheitswesen gut auf den Bündnis- und Krisenfall vorzubereiten, braucht es ein Maßnahmenbündel aus stabilen Lieferketten, gut ausgebildetem medizinischem und pflegerischem Personal, verlässlichen Infrastrukturen und engen Abstimmungsprozessen zwischen Bund und Ländern“, sagte Dr. Philippi.
Bedeutung für die Versorgungssicherheit
Das Gesundheitssicherstellungsgesetz soll garantieren, dass Gesundheitsdienstleistungen auch unter Krisenbedingungen durchgehend funktionieren. So wird die medizinische Versorgung der Bevölkerung sowie die Unterstützung der Streitkräfte im Verteidigungsfall gewährleistet. Die gesetzliche Verankerung der Abläufe soll die Handlungsfähigkeit und Koordination der Akteure verbessern.
Weitere Informationen zu gesundheitspolitischen Maßnahmen finden sich auf regionalupdate.de im Bereich Gesundheit. Zusätzlich stellt das Bundesgesundheitsministerium detaillierte Informationen zum Gesetzgebungsverfahren bereit (BMG Gesundheitssicherstellungsgesetz).
Ausblick auf die Umsetzung
Das Bundesgesundheitsministerium plant die Vorlage des Gesundheitssicherstellungsgesetzes im Sommer. Anschließend sollen die Regelungen im parlamentarischen Verfahren beraten werden. Ziel ist es, baldmöglichst rechtliche Grundlagen zu schaffen, die das Gesundheitswesen für zukünftige Krisen und den Bündnisfall stärken.
Die Länder, insbesondere Niedersachsen, werden den Prozess aktiv begleiten und ihre Erkenntnisse aus den Bund-Länder-Arbeitsgruppen einbringen. Damit soll ein abgestimmtes Vorgehen für eine robuste Gesundheitsinfrastruktur in Deutschland gewährleistet sein.
