BDEW. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hat ein Positionspapier zur Einführung eines Wasserstoffgesetzes unter dem Titel „H2G“ vorgelegt. Ziel ist es, den Wasserstoffhochlauf in Deutschland durch klare Regelungen und mehr Planungssicherheit zu stärken.
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Die derzeitigen Herausforderungen beim Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft liegen laut BDEW vor allem im fehlenden einheitlichen Rechtsrahmen und der mangelnden Verbindlichkeit der bisherigen Maßnahmen. Die Wasserstoffstrategie der Bundesregierung von 2020 wurde bisher nur teilweise umgesetzt und brachte nicht die erwarteten Fortschritte. Daher schlägt der BDEW ein Gesetz vor, das alle Maßnahmen bündelt und entlang der gesamten Wertschöpfungskette für Rechtssicherheit sorgt.
Kernpunkte des Vorschlags zum Wasserstoffgesetz H2G
Das Wasserstoffgesetz soll mit einer ausgewogenen Kombination aus ordnungspolitischen Rahmenbedingungen, Anreizen und gezielter Förderung die Entwicklung des Marktes vorantreiben. Es soll standardisierte Produkte und klare Ausbauziele definieren und somit die Marktstrukturen verbessern, die derzeit besonders durch fehlende Infrastruktur und hohe Risiken im Projektmanagement geprägt sind.
„Der Wasserstoff-Hochlauf in Deutschland verläuft stockend. Damit der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft gelingen kann, braucht es jetzt mehr Verbindlichkeit in Form eines Gesetzes“, sagte Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung.
Das Gesetz soll die Erfahrungen mit anderen Fördermechanismen wie dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) berücksichtigen und dabei Förderhöhen und -dauer so gestalten, dass Nachhaltigkeit und Planbarkeit gewährleistet sind ohne langfristige finanzielle Belastungen für Verbraucher und Haushalt.
Bedeutung für die deutsche Energie- und Wirtschaftspolitik
Der BDEW sieht das H2G als zentralen Baustein, um die parallele Entwicklung aller relevanten Wertschöpfungsstufen im Wasserstoffmarkt sicherzustellen. So soll ein klarer Dekarbonisierungspfad etabliert, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft gestärkt und die Resilienz gegenüber internationalen Versorgungsengpässen erhöht werden.
- Klare rechtliche Rahmenbedingungen
- Zeitlich befristete und degressive Fördermechanismen
- Unterstützung der Infrastrukturentwicklung
- Stärkung der Investitionssicherheit
Das Positionspapier ist auf der Website des BDEW einsehbar. Für weitere Informationen zu gesetzlichen Rahmenbedingungen im Energiesektor bietet sich ein Blick auf die Website des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz an.
Als Leser können Sie sich zudem bei regionalupdate.de über aktuelle Entwicklungen im Bereich Wasserstoff und Energie informieren.
Ausblick auf das weitere Verfahren
Die Bundesregierung und das Parlament sind nun aufgerufen, die Weichen für das Wasserstoffgesetz zu stellen. Damit soll ein rechtssicheres und investitionsfreundliches Umfeld geschaffen werden, das Unternehmen den Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft erleichtert. Zukünftige Schritte werden vor allem die Festlegung konkreter Ausbauziele und die Ausgestaltung der Anreizsysteme umfassen. Die Umsetzung des H2G kann den Hochlauf der Wasserstofftechnologien in Deutschland entscheidend beschleunigen.
