Der VAUNET kritisiert den Entwurf zum Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) scharf. Die neuen Regelungen bergen zahlreiche Risiken für nationale und internationale Streaming-Anbieter.
Wirtschaftliche Belastungen für Streaming-Anbieter
Der Verband Privater Medien (VAUNET) äußert nach der Vorstellung des Referentenentwurfs zum Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) grundlegende Vorbehalte. Die neuen Vorschriften könnten wirtschaftliche Belastungen für sowohl nationale als auch internationale Streaming-Anbieter mit sich bringen, anstatt den avisierten Bürokratieabbau zu fördern. Claus Grewenig, Vorstandsvorsitzender des VAUNET, erklärt: „Die gesetzlichen Regelungen enthalten nach wie vor nicht die erforderlichen Ausgleiche, um die unternehmerische Entscheidungsfreiheit nicht übermäßig zu beschneiden.“
Lücken im Gesetzesentwurf
Ein zentraler Kritikpunkt ist die Definition unabhängiger Produzenten und europäischer Werke. Diese könnten sich negativ auf die Vielfalt des Angebots in Europa auswirken. Zudem moniert der VAUNET die geplanten Quoten sowie die Anrechenbarkeit und vor allem die Bestimmungen zur Rechteverwertung. Die Kombination aus Investitionsverpflichtung und Eingriff in die Rechteverwertung sei in Europa nahezu einmalig und wirft erhebliche rechtliche Fragen auf.
Darüber hinaus befürchtet VAUNET, dass die Vorgaben zur Quoten- und Rechteverteilung einen zusätzlichen und kostspieligen administrativen Aufwand für Anbieter und Behörden nach sich ziehen könnten. „In einem wirtschaftlich angespannten Umfeld benötigen journalistische Unternehmen Flexibilität und verlässliche Rahmenbedingungen“, so Grewenig weiter.
Alternative Ansätze gefordert
Die bisherigen Vorschläge tragen nach Ansicht des VAUNET nicht zur Stärkung des deutschen Medienstandorts bei. Der Verband empfiehlt stattdessen alternative, marktorientierte Ansätze. Diese könnten in Form von freiwilligen Selbstverpflichtungen oder steuerlichen Anreizsystemen realisiert werden, um nachhaltige Investitionen in den Film- und Serienstandort Deutschland zu fördern.
Im bevorstehenden parlamentarischen Prozess will sich der VAUNET aktiv einbringen und für einen echten Kompromiss eintreten. „Es ist entscheidend, die Interessen aller Beteiligten zu berücksichtigen und den Medienstandort Deutschland zukunftssicher zu gestalten“, so der Verband abschließend.
Über den VAUNET
Der VAUNET ist der Spitzenverband der privaten Audio- und audiovisuellen Medien in Deutschland und vertritt die Interessen von rund 160 Mitgliedsunternehmen aus TV, Radio, Web und Streaming. Der Wirtschaftsverband engagiert sich sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene für die politischen und wirtschaftlichen Anliegen der Branche und unterstreicht deren gesellschaftspolitische Bedeutung.
