Vom 11. bis 13. Mai 2026 fand in Brandenburg an der Havel die 78. Jahrestagung der Präsidenten der Oberlandesgerichte statt. Im Fokus standen Reformen des Strafprozesses sowie der Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Justiz.
Reformen im Strafprozess
Auf der diesjährigen OLG-Präsidentenkonferenz wurde ein umfassendes Reformpaket für den Strafprozess vorgestellt. Die Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts und des Bundesgerichtshofs unterbreiteten Vorschläge zur Straffung von Hauptverhandlungen, zum Einsatz moderner Technik bei der Beweisaufnahme und zur Einführung einer bundeseinheitlichen Cloudlösung für den Beweismitteltransfer.
Die Teilnehmer diskutierten intensiv mit der Bundesjustizministerin Dr. Stefanie Hubig die diskutierten Reformvorschläge. Ziel ist es, die Verfahrensstabilität zu stärken und Fehlanreize im Vergütungssystem abzubauen.
Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Justiz
Ein weiterer zentraler Punkt der Tagung war die Nutzung Künstlicher Intelligenz in der Rechtsprechung. Die Konferenz stellte klar, dass KI die richterliche Arbeit unterstützen, jedoch nicht ersetzen könne. Zudem wurde die Widerstandskraft der Justiz gegenüber globalen Krisen thematisiert.
Die Teilnehmer erörterten Maßnahmen zur Minimierung von Risiken für die IT-Infrastruktur der Justiz, um eine robuste und belastbare Justiz zu gewährleisten.
Schutz für schutzbedürftige Personen
Ein besonders wichtiger Aspekt war der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Gerichtsprozess. Die Tagung befasste sich mit der Schaffung eines kindgerechteren Justizsystems, das den Bedürfnissen schutzbedürftiger Beteiligter Rechnung trägt.
„Die Jahrestagung hat gezeigt, dass wir mutig die Herausforderungen annehmen und unsere Justiz zukunftsfähig gestalten wollen“, erklärte Anke van Hove, Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg. „Technologische Entwicklungen sollen die richterliche Unabhängigkeit sichern und gleichzeitig die Qualität der Rechtsfindung stärken.“
Die Beschlüsse der Konferenz sind unter dem nachfolgenden Link abrufbar.
