Politik Nachrichten

Politik-News aus Emsland, Münsterland und ganz Deutschland – Kommunalpolitik, Bundestag und internationale Entwicklungen verständlich aufbereitet.

Der Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen sieht seine Warnungen zu den Landesfinanzen durch die Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Haushalt 2027/28 bestätigt.

Steuerzahlerbund sieht Niedersachsen in der Zinsfalle: Rechnungshof bestätigt Warnungen

Wahlpanne in Wahllokal 021: Nur die Ratswahl betroffen, Kreistag, Landrat und Bürgermeister bleiben unberührt

Kommunalwahl in Leer: 138 Stimmzettel für Stadtratswahl für ungültig erklärt

Ab Mittwoch, 16. September, können Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen für die Stichwahl am 27. September beantragen.

Stichwahl in Lingen: Briefwahl für die OB-Wahl ab Mittwoch möglich

Der Bund der Steuerzahler Niedersachsen unterstützt einen Preisdeckel für Kraftstoffe, lehnt die von Minister Tonne geforderte Übergewinnsteuer aber ab.

Bund der Steuerzahler unterstützt Preisdeckel-Idee von Minister Tonne, lehnt Übergewinnsteuer ab

Am 27. September treten Dr. Sigrid Kraujuttis (CDU) und Tobias Munsch (SPD) in der Stichwahl um das Meppener Bürgermeisteramt gegeneinander an.

Bürgermeisterwahl Meppen: Stichwahl zwischen Kraujuttis und Munsch am 27. September

Rolf Claußen gewinnt die Bürgermeisterwahl mit 78,07 Prozent, im neuen Stadtrat stellt die SPD 12 von 34 Sitzen.

Kommunalwahl in Wittmund: Claußen bleibt Bürgermeister, SPD stärkste Kraft im Stadtrat

Neidhard Varnhorn ist mit 68,5 Prozent der Stimmen als Bürgermeister von Cloppenburg für eine zweite Amtszeit bestätigt worden.

Neidhard Varnhorn mit 68,5 Prozent im Amt als Bürgermeister von Cloppenburg bestätigt

Nach seiner Wiederwahl bei der Kommunalwahl am 13. September gratulierte die Belegschaft der Gemeinde Holdorf Bürgermeister Dr. Wolfgang Krug.

Gemeinde Holdorf gratuliert wiedergewähltem Bürgermeister Dr. Wolfgang Krug

Die CDU bleibt bei der Stadtratswahl 2026 in Meppen mit 40,85 Prozent klar stärkste Kraft, die Wahlbeteiligung liegt bei 66,8 Prozent.

Stadtratswahl Meppen 2026: CDU bleibt stärkste Kraft, AfD zieht zweistellig ein

Am 22. September tagt der Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss öffentlich in der Mensa der Linteler Schule in Norden, unter anderem zu Wärmeplanung, Spielplatzkonzept und Naturschutz.

Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss der Stadt Norden tagt öffentlich

Der Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen sieht seine Warnungen zu den Landesfinanzen durch die Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Haushalt 2027/28 bestätigt.

Steuerzahlerbund sieht Niedersachsen in der Zinsfalle: Rechnungshof bestätigt Warnungen

Wahlpanne in Wahllokal 021: Nur die Ratswahl betroffen, Kreistag, Landrat und Bürgermeister bleiben unberührt

Kommunalwahl in Leer: 138 Stimmzettel für Stadtratswahl für ungültig erklärt

Ab Mittwoch, 16. September, können Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen für die Stichwahl am 27. September beantragen.

Stichwahl in Lingen: Briefwahl für die OB-Wahl ab Mittwoch möglich

Der Bund der Steuerzahler Niedersachsen unterstützt einen Preisdeckel für Kraftstoffe, lehnt die von Minister Tonne geforderte Übergewinnsteuer aber ab.

Bund der Steuerzahler unterstützt Preisdeckel-Idee von Minister Tonne, lehnt Übergewinnsteuer ab

Am 27. September treten Dr. Sigrid Kraujuttis (CDU) und Tobias Munsch (SPD) in der Stichwahl um das Meppener Bürgermeisteramt gegeneinander an.

Bürgermeisterwahl Meppen: Stichwahl zwischen Kraujuttis und Munsch am 27. September

Rolf Claußen gewinnt die Bürgermeisterwahl mit 78,07 Prozent, im neuen Stadtrat stellt die SPD 12 von 34 Sitzen.

Kommunalwahl in Wittmund: Claußen bleibt Bürgermeister, SPD stärkste Kraft im Stadtrat

Neidhard Varnhorn ist mit 68,5 Prozent der Stimmen als Bürgermeister von Cloppenburg für eine zweite Amtszeit bestätigt worden.

Neidhard Varnhorn mit 68,5 Prozent im Amt als Bürgermeister von Cloppenburg bestätigt

Nach seiner Wiederwahl bei der Kommunalwahl am 13. September gratulierte die Belegschaft der Gemeinde Holdorf Bürgermeister Dr. Wolfgang Krug.

Gemeinde Holdorf gratuliert wiedergewähltem Bürgermeister Dr. Wolfgang Krug

Die CDU bleibt bei der Stadtratswahl 2026 in Meppen mit 40,85 Prozent klar stärkste Kraft, die Wahlbeteiligung liegt bei 66,8 Prozent.

Stadtratswahl Meppen 2026: CDU bleibt stärkste Kraft, AfD zieht zweistellig ein

Am 22. September tagt der Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss öffentlich in der Mensa der Linteler Schule in Norden, unter anderem zu Wärmeplanung, Spielplatzkonzept und Naturschutz.

Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss der Stadt Norden tagt öffentlich

Ab 18 Uhr wird im Kreishaus Nordhorn das Ergebnis der Stichwahl zwischen Kai Schmidt und Silvia Pünt-Kohoff bekanntgegeben.

Stichwahl in der Grafschaft Bentheim: Ergebnis wird am 27. September im Kreishaus präsentiert

Am Sonntag, 27. September 2026, entscheidet die Stichwahl, wer neue Landrätin oder neuer Landrat der Grafschaft Bentheim wird. Ab 18 Uhr können Interessierte die Ergebnispräsentation im Kreishaus Nordhorn (Van-Delden-Straße 1-7, Raum 102) live mitverfolgen. Wer tritt an? Zur Wahl stehen Kai Schmidt (Einzelwahlvorschlag) und Silvia Pünt-Kohoff (SPD), die im amtlich festgestellten Ergebnis des ersten Wahlgangs […]

Der scheidende Kreistag tagt am 24. September zum letzten Mal – unter anderem über eine Absichtserklärung zur grenzüberschreitenden Sicherheitskooperation mit der Provinz Overijssel.

Letzte Sitzung der Wahlperiode: Grafschafter Kreistag berät über Kooperation mit Provinz Overijssel

Niedersachsens Sozialhaushalt wächst 2027 auf 8,37 Milliarden Euro, größte Einzelposten bleiben Eingliederungshilfe und das neue Gewalthilfegesetz.

Sozialhaushalt 2027/2028: Minister Philippi plant Rekordausgaben

Der Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen sieht seine Warnungen zu den Landesfinanzen durch die Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Haushalt 2027/28 bestätigt.

Steuerzahlerbund sieht Niedersachsen in der Zinsfalle: Rechnungshof bestätigt Warnungen

Wahlpanne in Wahllokal 021: Nur die Ratswahl betroffen, Kreistag, Landrat und Bürgermeister bleiben unberührt

Kommunalwahl in Leer: 138 Stimmzettel für Stadtratswahl für ungültig erklärt

Ab Mittwoch, 16. September, können Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen für die Stichwahl am 27. September beantragen.

Stichwahl in Lingen: Briefwahl für die OB-Wahl ab Mittwoch möglich

Der Bund der Steuerzahler Niedersachsen unterstützt einen Preisdeckel für Kraftstoffe, lehnt die von Minister Tonne geforderte Übergewinnsteuer aber ab.

Bund der Steuerzahler unterstützt Preisdeckel-Idee von Minister Tonne, lehnt Übergewinnsteuer ab

Am 27. September treten Dr. Sigrid Kraujuttis (CDU) und Tobias Munsch (SPD) in der Stichwahl um das Meppener Bürgermeisteramt gegeneinander an.